Dies ist ein Archivartikel. Wir berichten in unserem aktuellen Newsblog laufend über die aktuelle Corona-Entwicklung in der Region Allgäu und in der Welt.
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Dienstag, 16. Februar, 20.30 Uhr: Corona-Schnelltests für alle: Wer bekommt sie? Wann gibt es sie?
Corona-Schnelltests für alle in Deutschland - dieses Ziel hat jetzt die Politik ausgegeben. Wann gibt es den Schnelltest? Wo? Und zu welchen Kosten? Alle Informationen gibt es hier.
Dienstag, 16. Februar, 19.50 Uhr: Innenministerium sieht keine großen Lücken bei Grenzkontrollen
Das Bundesinnenministerium sieht keine größeren Probleme bei den am Sonntag begonnenen Corona-Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol. "Dass es zu Beginn der Maßnahmen zu logistischen Schwierigkeiten kommt, ist völlig normal, das wird aber in den nächsten Tagen schnell gelöst sein", sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag auf Nachfrage. (Lesen Sie auch: Kaum Stau wegen Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol)
Der Spiegel hatte zuvor von einer ausgedünnten Grenztruppe berichtet, die in der Praxis auf Lücke setzen müsse. So werde etwa ein Grenzübergang in Sachsen in der Nacht nicht überwacht, schreibt das Online-Portal des Magazins. Vom Ministerium hieß es, die Bundespolizei richte ihre Kontrollen an Schwerpunkten aus - "an den Hauptverkehrswegen findet aber eine durchgehende Kontrolle statt".
Dienstag, 16. Februar, 18.55 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff bei Transport unterkühlt - Nutzung ausgesetzt
Mecklenburg-Vorpommern hat die Nutzung einer Lieferung des Corona-Impfstoffes von Astrazeneca vorsorglich ausgesetzt. Als Grund nannte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Schwerin mögliche Unterschreitungen der Lagertemperatur beim Transport. Bei der Anlieferung des Impfstoffes seien in Impfzentren des Landes Abweichungen vom vorgeschriebenen Temperaturbereich registriert worden. Die Spanne von 2 bis 8 Grad Celsius sei möglicherweise in einigen Fällen unterschritten worden, hieß es. An der Aufklärung der Ursache werde "mit Hochdruck" gearbeitet, versicherte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Abend.
Die Aussetzung der Impfungen mit dem betroffenen Impfstoff sei eine Vorsorgemaßnahme. Krankenhäuser und Impfzentren seien informiert. Nach Angaben Glawes wird nun mit dem Hersteller und der zuständigen Stelle für Arzneimittelüberwachung geklärt, ob die 7200 am Montag angelieferten Dosen weiter verwendet werden können. Die Impfstoffe der Firmen Biontech und Moderna, die bei deutlich tieferen Temperaturen gelagert werden müssen, würden uneingeschränkt weiter verteilt und eingesetzt. Auch in Niedersachsen gab es Probleme.
Dienstag, 16. Februar, 18.20 Uhr: Tierkäufe während der Corona-Pandemie - sind die Zahlen auch im Allgäu gestiegen?
Die Zahl der Hundekäufe stieg 2020 in Deutschland um 20 Prozent. Wie die Lage in einem Allgäuer Tierheim und Zoofachgeschäft ist, erfahren Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 17.40 Uhr: Demonstrationszug am Rosenmontag in Mindelheim
Zu einem Demonstrationszug am Nachmittag des Rosenmontags ist es in Mindelheim gekommen. Das Thema der Versammlung lautete „Erhalt der Lebensfreude“. Anfänglich noch spärlich waren es schließlich rund 20 Erwachsene und drei Kinder, welche dem Aufruf folgten, berichtet die Polizei. Da die erwartete Teilnehmerzahl von bis zu 80 Personen nicht erreicht wurde, bat der Versammlungsleiter laut Polizei um Änderung der im Bescheid aufgeführten Strecke, welche auch durch den Norden Mindelheims geführt hätte.
Dem Wunsch, die Strecke zu verkürzen, wurde nachgekommen. So zogen die bunt, in Faschingsmanier gekleideten Versammlungsteilnehmer von der Schwabenwiese, Gassnerplatz, Kaufbeurer Strasse, Frundsbergstrasse in die Innenstadt und von dort über die Georgenstrasse zurück zur Schwabenwiese. Musikalisch untermalt wurde der Aufzug durch bekannte Stimmungsmusik. Während dem knapp einstündigen Umzug kam es zu keinerlei Störungen, wie die Polizei berichtet.
Dienstag, 16. Februar, 17 Uhr: Johnson&Johnson beantragt Impfstoff-Zulassung
Nun hat der nächste Hersteller die Zulassung für seinen Corona-Impfstoff beantragt: Johnson&Johnson aus den USA. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 16.10 Uhr: Russland: Corona-Impfstoffe schützen vor britischer Virusvariante
Die zwei bislang von Russland freigegebenen Corona-Impfstoffe schützen nach Darstellung der Behörden in Moskau auch vor der ansteckenderen Virusvariante aus Großbritannien. Bei einer Vergleichsstudie sei gezeigt worden, dass die Antikörper, die nach einer Impfung mit Sputnik V und EpiVacCorona gebildet werden, auch vor der britischen Variante schützen, teilte die Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor am Dienstag in Moskau mit. Nicht getestet wurde, ob die zwei russischen Impfstoffe auch vor der Corona-Variante aus Südafrika schützen.
Dienstag, 16. Februar, 16 Uhr: Ausgangssperre in Memmingen ab Dienstagnacht aufgehoben
Nun ist es offiziell: Auch in Memmingen gilt ab Dienstagmitternacht keine Ausgangsbeschränkung mehr. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 15.25 Uhr: Gegenwind für Laschet nach Kritik am Corona-Kurs
NRW-Regierungschef Laschet sitzt bei allen Bund-Länder-Runden zur Corona-Krise am Tisch. Und kritisiert nun die Haltung, Bürger wie Kinder zu behandeln. Die SPD wirft ihm Populismus vor. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 14.35 Uhr: 200 Corona-Infizierte in Osnabrücker Eisfabrik
In einer Eiscremefabrik in Osnabrück ist es zu einem großen Corona-Ausbruch gekommen. Von insgesamt rund 600 Beschäftigten seien 210 positiv getestet worden, teilte am Dienstag ein Sprecher der Stadt mit. Seit dem Wochenende sei die Fabrik geschlossen, eine Spezialfirma habe das Unternehmen desinfiziert. Alle Beschäftigten einschließlich der Geschäftsführung seien in Quarantäne. Mindestens zwei Menschen haben sich demzufolge mit der britischen Mutante B.1.1.7 infiziert.
Das Gesundheitsamt habe die Kontaktnachverfolgung aufgenommen, sagte der Sprecher. Wie und warum es zum Ausbruch gekommen sei, stand zunächst nicht fest. Das müsse nun ermittelt werden. Nach Angaben des Betreibers Froneri handelt es sich beim Standort Osnabrück um eines der größten Eiscremewerke Europas.
Dienstag, 16. Februar, 14.15 Uhr: Fünf neue Corona-Todesfälle im Allgäu
Im Allgäu sind erneut fünf Personen an oder mit Covid-19 gestorben. Zwei Personen starben in Kaufbeuren, jeweils eine im Landkreis Lindau, im Ost- und im Unterallgäu. Das berichtet das LGL. Die LGL-Inzidenzzahlen für das Allgäu finden Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 13.45 Uhr: Verdacht auf Prostitution trotz Corona in Regensburger Hotel
Trotz Corona-Beschränkungen haben in einem Regensburger Hotel mehrere mutmaßliche Prostituierte gearbeitet. Gegen den Betreiber laufen nun nach Angaben des Ordnungsamtes mehrere Verfahren. Nach Hinweisen hatte die Polizei den Betrieb überprüft und demnach mehrere Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt.
Dienstag, 16. Februar, 13.20 Uhr: Herrmann will Osterurlaub trotz Corona nicht abschreiben
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält Osterurlaub trotz der Corona-Pandemie für realistisch. Inlandstourismus sei Anfang April "durchaus vorstellbar", sagte Herrmann bei einer Pressekonferenz des Tourismusverbands Franken am Dienstag in Nürnberg. "Unser Ziel muss es sein, dass an Ostern Gaststätten und Hotels wieder geöffnet sind."
In zahlreichen bayerischen Regionen seien die Corona-Infektionszahlen schon deutlich gesunken, betonte der Innenminister. Bis zu Ostern in sechs Wochen könnten die Zahlen noch weiter zurückgehen. Bund und Länder hätten sich darauf verständigt, bei den nächsten Öffnungsschritten Gastronomie und Hotels mit in den Blick zu nehmen.
Dienstag, 16. Februar, 13.05 Uhr: Israel bringt sich als alternativer EM-Austragungsort ins Gespräch
Israel hat sich als Austragungsort für Spiele der Fußball-Europameisterschaft sowie für Partien der Champions League und Europa League ins Gespräch gebracht, sollte die Corona-Lage in Europa Spiele vor Publikum im Mai und Juni noch nicht erlauben. Verbandschef Oren Hasson habe dieses Angebot vergangene Woche dem UEFA-Präsidenten Aleksander Ceferin unterbreitet, teilte ein Sprecher des Verbandes mit. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 12.35 Uhr: Merkel und Söder planen Schalte mit bayerischen Landräten und OBs
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Freitag an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und allen bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Das kündigte Söder am Dienstag an.
Dienstag, 16. Februar, 12.30 Uhr: Lauterbach nimmt Flicks Gesprächsangebot an
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und Bayern-Trainer Hansi Flick wollen über ihren Streit zum Corona-Kurs in Deutschland reden. "Sehr gerne spreche ich mit Hansi Flick", teilte Lauterbach am Dienstag auf Twitter mit. "Ich freue mich darüber. Da Hansi Flick mir das Angebot über die Öffentlichkeit gemacht hat, antworte ich auch öffentlich", sagte er dem "Spiegel". Flick hatte am Sonntag nach Kritik unter anderem an der Reise des deutschen Fußball-Rekordmeisters zur Club-WM nach Katar gesagt: "So langsam kann man die sogenannten Experten gar nicht mehr hören, auch Herrn Lauterbach."
Der Bayern-Trainer meinte, die Politik solle eine Strategie entwickeln, "dass man auch mal irgendwann wieder Licht im Tunnel sieht". Daraufhin brach im Internet eine Debatte über die Äußerungen los. Tags darauf bot Flick Lauterbach dann ein Gespräch an. Es sei vielleicht gut, wenn er mal "unter vier Augen" mit Lauterbach rede, "nicht in einer Talkshow", wie er am Montagabend nach dem 3:3 des FC Bayern München in der Bundesliga gegen Arminia Bielefeld sagte.
Lauterbach versicherte: "Seine Kritik nehme ich sportlich. Verständlicherweise liegen bei vielen derzeit Nerven blank. Aber nur zusammen können wir vor uns liegende Wochen meistern." Lauterbach, der wegen seinen Darstellungen zur Pandemie immer wieder hart attackiert wird, sagte, vor allem im Netz erlebe er auch viele Drohungen und Beleidigungen. Mit dem Chef von Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, habe er bereits ein gutes, konstruktives Gespräch geführt.
Dienstag, 16. Februar, 12.20 Uhr: Landkreis Weilheim-Schongau: Polizei ermittelt nach Spaziergang im Faschingskostüm
Es sollte nur ein Faschings-Spaziergang werden - doch nun ermittelt die Polizei: In Hohenfurch im Landkreis Weilheim-Schongau soll es am Sonntag einen unerlaubten Faschingsumzug gegeben haben. Der Polizei lägen Fotos vor, aufgrund derer nun die Ermittlungen eingeleitet wurden, sagte der stellvertretende Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Schongau, Toni Müller, am Dienstag.
Der örtliche Faschingsclub habe angeregt, den sonntäglichen Spaziergang bunt verkleidet zu unternehmen. Doch dann gab es am Sonntag Hinweise darauf, dass es nicht beim Spaziergang blieb. Als die Beamten zur Kontrolle eintrafen, stellten sie jedoch nur maskierte Spaziergänger fest, wie Müller sagte. "Wir haben nur noch einige Personen in Faschingskostümen festgestellt." Diese hätten corona-konform Abstand gehalten. Das Ergebnis der Ermittlungen solle an das Landratsamt gemeldet werden.
Dienstag, 16. Februar, 12.15 Uhr: Eurozone: Wirtschaft im Herbst geschrumpft - Rekordeinbruch 2020
In der Eurozone ist die Wirtschaft in den Herbstmonaten wegen der zweiten Corona-Welle geschrumpft, aber nicht ganz so stark wie erwartet. Im vierten Quartal 2020 sei die Wirtschaftsleistung (BIP) im Quartalsvergleich um 0,6 Prozent gesunken, teilte das europäische Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer zweiten Schätzung mit. In einer ersten Erhebung hatte Eurostat noch einen etwas stärkeren Rückgang um 0,7 Prozent für Oktober bis Dezember gemeldet. Analysten waren von einer Bestätigung der ersten Schätzung ausgegangen.
Die konjunkturelle Schwäche im Herbst beendete die starke Erholung der Sommermonate, die auf den Corona-Einbruch im Frühjahr gefolgt war. Im zweiten Quartal 2020 hatten erste Beschränkungen im Kampf gegen die Pandemie einen historischen Absturz der Konjunktur im gemeinsamen Währungsraum ausgelöst. Im dritten Quartal, also von Juli bis September, hatte die Wirtschaft der Eurozone zu einer starken Erholung angesetzt und war um 12,4 Prozent im Quartalsvergleich gewachsen. Trotz der Erholung in den Sommermonaten schrumpfte das BIP im Gesamtjahr 2020 im Euroraum um 6,8 Prozent und damit so stark wie noch nie. Für das Gesamtjahr wurde die erste Schätzung von Eurostat bestätigt.
Dienstag, 16. Februar, 12 Uhr: Einsatz von Corona-Schnelltests soll weiter ausgedehnt werden
Corona-Schnelltests sollen weiterhin im Kampf gegen die Pandemie ausgedehnt werden. Welche Kosten der Bund übernimmt und wie es um Selbsttests steht lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 11.40 Uhr: Streit um Öffnung des Gohrensberg-Skilifts im Allgäu geht in die nächste Runde
Das Verwaltungsgericht Augsburg lehnte die Öffnung des Gohrensberg-Skilifts bei Buchenberg ab. Doch Betreiber Rudi Holzberger lässt sich nicht so schnell unterkriegen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 11.30 Uhr: Weitere Seilbahnen in Tirol schließen
Seit Montag müssen Skifahrer in Tiroler Skigebieten mit Seilbahnen einen negativen Coronatest vorweisen. Welche Folgen das hat, lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 11.15 Uhr: Wegen Corona: Deutlich weniger ausländische Studienanfänger in Bayern
Im Jahr 2020 waren in Bayern über 15 Prozent weniger ausländische Studierende an den Hochschulen eingeschrieben. Doch es gab 2020 auch einen neuen Höchststand - mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 11.10 Uhr: Corona-Lage am Memminger Klinikum entspannt sich weiter
Im Memminger Klinikum werden immer weniger Corona-Patienten behandelt. Waren es am vergangenen Donnerstag noch 16 Patienten, die positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren, so sind es am Dienstag noch elf. Das teilte die Verwaltung des Klinikums mit. Auf der Intensivstation befindet sich kein Corona-Patient mehr.
Dienstag, 16. Februar, 11.05 Uhr: Erneute Staus an der bayerisch-tschechischen Grenze
Wegen Corona sind die bayerischen Grenzen zu Tschechien und Österreich weitgehend dicht. Ausnahmen gibt es wenige und nur bei negativem Corona-Test. Eine Folge: Immer wieder Staus. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 11 Uhr: Ministerium: Anträge auf Hilfen für Soloselbstständige nun möglich
Pünktlich zum "Wirtschaftsgipfel" können Soloselbstständige seit Dienstag Anträge auf Finanzhilfen stellen. Wie eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage mitteilte, bekommen Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben, mit einer "Neustarthilfe" einen einmaligen Zuschuss von maximal 7500 Euro - und zwar für den Zeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021. Voraussetzung ist, dass ihre wirtschaftliche Tätigkeit in dieser Zeit durch Corona Einbußen erlitten hat.
Der erste Antrag in Höhe von 4950 Euro wurde den Angaben zufolge am Dienstagmorgen von einem Einzelhändler aus Berlin, der mit Kunstgegenständen handelt, gestellt. Der zweite Antrag in Höhe von 4237 Euro sei von einem Fotografen aus Nordrhein-Westfalen gestellt worden. Antragstellungen für Soloselbstständige, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften organisiert sind, sollen in Kürze starten, wie es hieß. Die Neustarthilfe betrage in der Regel 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019. Auch Schauspieler und andere Künstler, die nur kurzfristige Engagements und kurz befristete Verträge haben, könnten sie beantragen. Die Neustarthilfe ist Teil der Corona-Finanzhilfen der Bundesregierung. Zentrales Instrument für Firmen ist die Überbrückungshilfe III. Wirtschaftsverbände hatten massiv kritisiert, die Hilfen würden zu langsam ausgezahlt. Deswegen kam Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag mit vielen Verbänden zu einem "Wirtschaftsgipfel" zusammen.
Der Staat greift Unternehmen in der Corona-Epidemie unter die Arme. Doch manche Betriebe gehen leer aus, wie das Beispiel des Panorama Hotels in Seeg hier zeigt.
Dienstag, 16. Februar, 10.45 Uhr: Geheimdienst: Hacker aus Nordkorea wollten an Pfizers Impfstoff-Daten
Nordkoreanische Hacker haben nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes versucht, illegal an Informationen über den Coronavirus-Impfstoff des US-Pharmaunternehmens Pfizer zu gelangen. Bei dem Angriff auf die Computersysteme Pfizers hätten es die Hacker auch auf Daten zur Behandlung einer Corona-Infektion abgesehen, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag. Yonhap berief sich auf Abgeordnete, die vom staatlichen Aufklärungsdienst (NIS) unterrichtet worden waren. Pfizer hat einen Corona-Impfstoff zusammen mit dem deutschen Unternehmen Biontech entwickelt.
Zuletzt hatte im Dezember der russische Sicherheitssoftware-Herstellers Kaspersky berichtet, nordkoreanischer Hacker hätten sich unter anderem Zugang zum Computersystem eines Pharmaunternehmens verschaffen wollen, das im Zusammenhang mit der Corona-Forschung stehe. Dabei wurde jedoch kein Firmenname genannt. Auch ein nicht näher genanntes Gesundheitsministerium sei betroffen gewesen.
Die nordkoreanische Hacker-Gruppe Lazarus wird mit früheren Angriffen auf Geldautomaten und Banken in Verbindung gebracht. Sie wird auch hinter der verheerenden Cyberattacke auf Sony Pictures vermutet, die das Hollywood-Studio 2014 für Wochen lahmlegte.
Laut einem internen UN-Bericht finanziert Nordkorea sein Atomwaffenprogramm unter anderem auch mit Hacker-Aktivitäten, die direkt vom nordkoreanischen Geheimdienst ausgeführt werden. Diese hätten zuletzt "virtuelle Vermögenswege und Verwalter von Vermögenswerten" sowie Verteidigungsunternehmen ins Visier genommen. Das abgeschottete Land ist wegen seines Atomprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen.
Dienstag, 16. Februar, 10.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Spahn plant Gratis-Schnelltests für alle Bürger
Gesundheitsminister Jens Spahn plant laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland kostenlose Corona-Schnelltests in Deutschland. Ab 1. März soll demnach jeder Bürger ein Recht darauf bekommen.
Dienstag, 16. Februar, 10.10 Uhr: Mehrere Corona-Ampeln im Allgäu springen wieder auf rot
Mit Verspätung hat das Robert-Koch-Institut am Dienstag die aktuelle Corona-Zahlen veröffentlicht. Demnach sind mehrere Corona-Ampeln im Allgäu in Sachen Sieben-Tages-Inzidenz wieder von gelb auf rot gesprungen: In den Landkreisen Oberallgäu, Lindau und Unterallgäu. In der Stadt Kempten dagegen leuchtet die Ampel weiterhin grün. Die aktuellen Daten finden Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 10 Uhr: Reise-Schlupfloch trotz Corona: Iren buchen Arzttermine im Ausland
Trotz eines Urlaubsverbots wegen der Corona-Pandemie sind Medienberichten zufolge Tausende Iren ins jüngster Zeit ins Ausland geflogen. Dafür nutzen sie ein Schlupfloch in der Gesetzgebung: Reisen sind erlaubt, wenn sie gesundheitlich notwendig sind. Nun hätten zahlreiche Menschen Zahnarzttermine etwa in Spanien gebucht, berichtete das Internet-Portal "Politico" am Dienstag. Dem Sender RTÉ Radio sagte eine Zahnarzthelferin auf der spanischen Kanaren-Insel Teneriffa, ihre Praxis erhalte täglich fünf bis sieben Terminanfragen von Iren, oft jungen Pärchen.
Normalerweise seien die Patienten ältere europäische Reisende, sagte sie. Diese Buchungswelle sei neu - und viele nähmen ihren Termin nicht wahr. "Da sie nicht auftauchen, haben wir begriffen, dass das nur eine Ausrede für einen Urlaub ist. Sie nehmen Menschen Termine weg, die sie brauchen und Schmerzen haben", sagte sie. Wie "Politico" berichtete, lehnen mehrere Praxen auf den Kanaren mittlerweile irische Patienten ab oder verlangen Vorkasse.
Der irischen Polizei sind die Hände gebunden. Zwar seien bereits gegen Hunderte Menschen Geldstrafen von 500 Euro verhängt worden. Die Polizei hat aber kein Recht, die Reisenden an der Ausreise zu hindern, wenn sie Terminbestätigungen vorzeigen können. Weitere Ziele waren unter anderem Barcelona, die Türkei und Marokko. Die Behörden planen nun, die Geldstrafen deutlich auf 2000 Euro zu erhöhen. Polizeichef Drew Harris warnte Reisende, dass sie bei einem Verstoß gegen die Corona-Regeln verhaftet werden können.
Dienstag, 16. Februar, 9.30 Uhr: Polizei schließt Club mit 150 Gästen in England: DJ droht hohe Strafe
Bei der Schließung eines illegalen Clubs mit etwa 150 Gästen in England sind Polizisten mit Flaschen beworfen worden. Ein Beamter wurde leicht verletzt, als Feiernde flüchteten, wie die Polizei in Birmingham am Dienstag mitteilte. Dutzende Menschen seien entkommen, aber gegen etwa 70 Gäste seien noch an Ort und Stelle Geldbußen von je 200 Pfund (230 Euro) verhängt worden. Dem DJ droht eine Strafe von 10.000 Pfund. Wegen der Corona-Pandemie sind in Großbritannien strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Kraft.
Die Polizei war auf die Party aufmerksam geworden, weil zahlreiche Taxis Menschen in der Gegend abgesetzt hatten. Daraufhin verschafften sich die Beamten in der Nacht zum Sonntag Zugang zu dem Gebäude und fand Partygäste auf zwei Etagen - es gab einen Bar-Bereich, ein Tanzzimmer sowie ein Fitnessstudio. "Obwohl es viel Hoffnung gibt wegen der Corona-Impfungen müssen die Menschen daran denken, dass wir noch immer im Lockdown sind und das Virus sich weiterhin ausbreitet und eine echte Gefahr für alle ist", sagte der stellvertretende Polizeichef der Region West Midlands, Chris Todd. Rund 15 Kilometer nordwestlich von Birmingham entdeckte die Polizei zudem eine Werkstatt, die in einen illegalen Pub verwandelt worden war. Die Kneipe hatte sich sogar einen Namen gegeben: "The Covid Arms" (Zum Covid-Wappen). Der Eigentümer muss nun 1000 Pfund Strafe zahlen.
Dienstag, 16. Februar, 9.15 Uhr: Zahl der Industrie-Beschäftigten während Corona-Krise gesunken
Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Industrie ist in der Corona-Krise 2020 erstmals seit zehn Jahren wieder gesunken. Im Jahresdurchschnitt beschäftigten die Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten gut 5,5 Millionen Menschen. Das waren 2,2 Prozent weniger als 2019, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Zuletzt hatte die globale Finanz- und Wirtschaftskrise zu einem Rückgang um 2,4 Prozent im Jahr 2010 geführt.
Im Dezember verringerte sich die Zahl der Beschäftigten gegenüber dem Vorjahresmonat besonders stark in der Metallerzeugung und -bearbeitung (minus 5,8 Prozent). Einen deutlichen Rückgang gab es unter anderem auch im Maschinenbau (minus 4,5 Prozent) und in der Autoindustrie (minus 3,2 Prozent). In der Chemieindustrie stieg die Zahl der Beschäftigten dagegen um 1,6 Prozent. Mitarbeiter in Kurzarbeit zählen zu den Beschäftigten.
Dienstag, 16. Februar, 8.55 Uhr: CDU-Chef Laschet: Nicht immer neue Grenzwerte
35 ist die neue magische Zahl. Unter diesem Grenzwert soll der Lockdown schrittweise beendet werden. Aber ist die Zahl sinnvoll? Und wird das Virus überhaupt so mitspielen, wie sich das Viele wünschen? Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 8.45 Uhr: Nachweis von britischer Corona-Mutation: Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen
Der Nachweis der britischen Mutation des Corona-Virus hat in Hamm (Nordrhein-Westfalen) zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Eine Hundertschaft sei seit Montagabend im Einsatz, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagmorgen. Nach Angaben der Stadt war ein Bauarbeiter auf Montage positiv auf die Variante B.1.1.7 getestet worden. Sie gilt als ansteckender. Daraufhin seien vier Wohnhäuser unter Quarantäne gestellt worden. Die Bewohner werden nun getestet. Die Beamten überwachten unter anderem die Einhaltung der Quarantäne.
Dienstag, 16. Februar, 8.30 Uhr: 3856 Corona-Neuinfektionen und 528 neue Todesfälle gemeldet
Mit Verspätung hat das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag die aktuellen Zahlen veröffentlicht: Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten der Behörde binnen eines Tages 3856 Corona-Neuinfektionen. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 528 weitere Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Dienstag hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI von 00.00 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 3379 Neuinfektionen und 481 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 59 und damit ähnlich hoch wie am Montagmorgen. Vor vier Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.342.843 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 16.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 65.604.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,86 (Vortag 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 86 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Dienstag, 16. Februar, 8.20 Uhr: Wirtschaftsverbände beraten mit Altmaier über Corona-Krise
Wie kommen die Corona-Finanzhilfen schneller zu den Unternehmen? Wer ist bislang zu kurz gekommen? Die Wirtschaft will bei einer Online-Konferenz von Minister Altmaier Zusagen für mehr Unterstützung erreichen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 8 Uhr: Corona-Ausbruch in Osnabrücker Eisfabrik
In einer Eisfabrik in Osnabrück ist es zu einem größeren Corona-Ausbruch gekommen. Das Werk sei deswegen geschlossen worden, bestätigte ein Sprecher der Stadt am Dienstagmorgen. Das Gesundheitsamt sei dabei, die Mitarbeiter der Fabrik zu testen. Nach Angaben des Betreibers Froneri handelt es sich beim Standort Osnabrück um eines der größten Eiskremwerke Europas.
Mehrere Medien hatten berichtet, dass sich mindestens 170 Beschäftigte mit dem Coronavirus angesteckt hätten. Bei einigen von ihnen sei die sogenannte britische Mutante B.1.1.7 nachgewiesen worden, die als besonders ansteckend gilt. Osnabrücks Stadträtin Katharina Pötter nannte die Lage dem NDR zufolge "sehr besorgniserregend". Dem Bericht zufolge sind 850 Mitarbeiter in Quarantäne. Das Werk bleibe mindestens bis 26. Februar geschlossen.
Dienstag, 16. Februar, 7.30 Uhr: Ruhige Nacht nach Rosenmontag in Köln und Düsseldorf
In der Nacht nach dem Rosenmontag ist es in den Karnevalshochburgen in Nordrhein-Westfalen ruhig geblieben. "Wir haben keine Corona-Verstöße registriert", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei am Dienstagmorgen. Es habe keine größeren Ansammlungen gegeben, auch Karnevalspartys hätten nicht aufgelöst werden müssen. Auch in Düsseldorf blieb nach ersten Erkenntnissen der Polizei ruhig.
Wegen der Corona-Pandemie haben sich die Narren in diesem Jahr mit einem Rosenmontag ohne Karnevalszüge abfinden müssen. In Köln waren nur einzelne Karnevalisten den verwaisten Weg des Rosenmontagszugs abgegangen. In Düsseldorf waren immerhin acht Motto-Wagen auf der Straße. Pandemiebedingt rollten die überlebensgroßen Karikaturen jedoch nicht als Zug, sondern getrennt voneinander durch die Stadt.
Im vergangenen Jahr hatten noch Hunderttausende die Straßen in Köln und Düsseldorf gesäumt. Dabei war es auch zu zahlreichen Einsätzen von Polizei, Rettungseinsätzen und Feuerwehr gekommen. Nach dem Rosenmontag 2020 waren etwa bei der Kölner Polizei 169 Anzeigen eingegangen, etwa wegen Körperverletzung und sexueller Belästigung
Dienstag, 16. Februar, 7 Uhr: Bayern fordert Steuervergünstigungen für Start-up-Szene
Mit neuen Steuervergünstigungen will Bayern die Bedingungen für Unternehmensneugründer in Deutschland verbessern. "Gerade nach der Corona-Krise brauchen wir Start-ups um innovativ durchstarten zu können. Die kreativen Köpfe brauchen dazu Kapital", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat habe daher vorgeschlagen, dass Geldgeber von Start-ups ihre Investitionen künftig sofort komplett und in unbegrenzter Höhe bei der Steuer abschreiben könnten. "So verlagern wir einen maßgeblichen Teil des finanziellen Risikos."
"Wir müssen Investitionen in junge Unternehmen attraktiver machen", saget Füracker weiter. Zwar habe der Bund anlässlich der anstehenden Beratungen im Finanzausschuss des Bundesrates an diesem Donnerstag zum Fondsstandortgesetz Vorschläge unterbreitet, aus bayerischer Sicht gehen die Lösungsansätze aber nicht weit genug.
Nach dem Willen Fürackers sollten auch mögliche Gewinne von Privatinvestoren steuerlich begünstigt werden, sofern diese wieder investiert würden. Zudem müssten auch die Steuerfreibeträge für die finanzielle Beteiligung von Mitarbeitern an den Start-ups verbessert werden. Konkret schlägt Bayern vor, die Grenze dafür von derzeit 360 Euro auf 3000 Euro zu erhöhen. "Das erhöht die Chance, dass hoch qualifizierte Beschäftigte sich noch mehr an ein Start-up binden, auch wenn noch keine hohen Gehälter bezahlt werden", sagte Füracker.
Dienstag, 16. Februar, 6.45 Uhr: Umfrage: Bayern erwarten dauerhaft schwierige Corona-Lage
Die große Mehrheit der Bayern sieht den Fortgang der Corona-Bekämpfung sehr skeptisch. 72 Prozent der vom GMS-Institut für den Fernsehsender Sat.1 Bayern Befragten rechnen nicht damit, dass "Bund, Länder und Gemeinden die Lage im Verlauf dieses Jahres wieder einigermaßen in den Griff bekommen". Der repräsentativen Umfrage zufolge würden sich zwar 75 Prozent der Bürger bestimmt oder wahrscheinlich impfen lassen. 74 Prozent erwarten aber, dass das Impfen in Deutschland länger dauert als in den meisten anderen Ländern.
Bei der Bundestagswahl im September kommt CSU-Chef Markus Söder für 57 Prozent der befragten Bayern "als Kanzlerkandidat der Union in Betracht"; 37 Prozent sagten, er "sollte als Ministerpräsident in Bayern bleiben". Drei Viertel der Befragten bezeichneten ihn als guten Ministerpräsidenten; zwei Drittel sind mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden. Zugleich erwarten 48 Prozent der Befragten, dass Söder tatsächlich als Kanzlerkandidat für die Union antreten wird. 34 Prozent tippen auf den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet.
Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die CSU laut Umfrage auf 47 Prozent, die Grünen bekämen 18 Prozent. AfD, Freie Wähler und SPD kämen jeweils auf 8 Prozent. FDP und Linkspartei würden es mit 4 und 3 Prozent nicht ins Maximilianeum schaffen. Die repräsentative Telefonbefragung in Bayern mit 1003 Befragten im Zeitraum vom 10. bis 15.02.2021 wurde vom Hamburger Umfrage-Institut GMS im Auftrag von "17:30 SAT.1 Bayern" durchgeführt.
Dienstag, 16. Februar, 6.30 Uhr: Forscher: Erreichen von Inzidenz von 35 in Deutschland fraglich
Der System-Immunologe Michael Meyer-Hermann sieht als möglich an, dass ansteckendere Varianten des Coronavirus die von der Politik angepeilte Inzidenz von 35 Infektionen pro 100 000 Einwohner und Woche torpedieren. Mehr dazu lesen Sie hier.
Dienstag, 16. Februar, 6.15 Uhr: Fastnacht in Corona-Zeiten trübt auch die Laune in den Behörden
Coronabedingt fällt für die Narren die diesjährige Fastnachtssaison fast komplett aus - und auch für viele Behörden in Bayern hat das Auswirkungen. In normalen Jahren dürfen die Mitarbeiter beispielsweise der Wertstoffhöfe, Müllabfuhr oder im Gesundheitsamt am Nachmittag des Faschingsdienstags frei machen. "Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Faschingsdienstag aber in diesem Jahr ein regulärer Arbeitstag", teilte das Landratsamt im unterfränkischen Kitzingen mit. Etliche Unternehmen vor allem in den fränkischen Fastnachtshochburgen sind traditionell am Faschingsdienstag ebenfalls zu - nur in diesem Jahr dürfte der freie Nachmittag vielerorts ausfallen.
Trübe Stimmung herrscht auch bei den vielen Elferräten, Gardisten und Musikern, deren Faschingsumzüge durch proppenvolle Innenstädte und Prunksitzungen vor Publikum in Gemeindesälen in diesem Jahr verboten sind. Die Faschingszeit ist heuer nahezu beschränkt auf ein paar tapfere Jecken und Vereine, die trotz Pandemie online oder im Fernsehen etwas auf die Beine gestellt haben, wie der Präsident des Fastnacht-Verbands Franken, Marco Anderlik, sagte.
Dienstag, 16. Februar, 6 Uhr: RKI hat noch keine Zahlen veröffentlicht
Die aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zu den neuen Corona-Infektionen liegen noch nicht vor.
Montag, 15. Februar, 22.20 Uhr: Laschet: Nicht immer neue Grenzwerte erfinden
Der neue CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat sich eindringlich gegen eine Bevormundung der Bürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. "Populär ist glaube ich immer noch die Haltung, alles verbieten, streng sein, die Bürger behandeln wie unmündige Kinder", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Montagabend beim digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen Landesverbands des CDU-Wirtschaftsrats. Das trage aber nicht auf Dauer, sagte Laschet. Man müsse das Virus und seine Mutationen zwar ernst nehmen. Aber man müsse zu einer abwägenden Position zurückkommen. Kinder, die monatelang nicht in Schule oder Kita gehen, erlitten vielleicht Schaden fürs ganze Leben.
Laschet warnte vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert. "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er. "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen.
Montag, 15. Februar, 20.35 Uhr: Trotz sinkender Zahlen- WHO warnt weiter vor zu großem Optimismus
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt weiter vor zu großem Optimismus angesichts der weltweit sinkenden Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen. Noch sei ein Sieg über das Virus nicht in Sicht, sagte WHO-Experte Mike Ryan am Montag in Genf. "Dieses Virus hat immer noch eine hohe Infektionskraft." Es scheine sich oft eine Zeit lang wenig zu rühren, aber auch dann könne ähnlich wie im vergangenen Herbst ein sprunghafter Anstieg folgen.
Allerdings könnten die staatlichen Reaktionen auf die Infektionslage dank der fortschreitenden Impfungen in wenigen Monaten anders aussehen als heute. Sobald die Verwundbarsten besser geschützt seien, seien andere Entscheidungen möglich, sagte Ryan.
Montag, 15. Februar, 19.30 Uhr: Lufthansa-Chef erwartet keine schnelle Erholung des Luftverkehrs
Lufthansa-Chef Carsten Spohr erwartet weiterhin keine schnelle Erholung des Luftverkehrs in der Corona-Krise. Bislang sei keine Entspannung zu spüren, stattdessen gebe es zusätzliche Reisebeschränkungen, sagte der Manager am Montag in einem Online-Gespräch der London School of Economics. In den kommenden Wochen werde es daher sehr schwache Passagierzahlen geben und auch ab dem Sommer rechne er nur mit 40 bis 60 Prozent des Vorkrisen-Niveaus. Allein diese Spanne bedeute für sein Unternehmen eine große operative Herausforderung bei der Einsatzplanung für Personal und Jets.
Der Airline-Chef sprach sich erneut für den stärkeren Einsatz von Corona-Tests vor Flugantritt aus. Es fehle aber weiterhin an behördlichen Vorschriften, während sich Lufthansa auf den Testeinsatz vorbereitet habe. Weltweit werde sich die Auffassung durchsetzen, dass Flugpassagiere entweder geimpft oder getestet sein müssten.
Montag, 15. Februar, 19.05 Uhr: Tausende Menschen tanzen in Berlin zu Technomusik auf dem Eis
Trotz wiederholter Warnungen vor zugefrorenen Gewässern waren in Berlin-Kreuzberg Tausende am Urbanhafen auf dem Eis - und auch ein DJ. Polizisten haben die nicht genehmigte Veranstaltung am Sonntagnachmittag aufgelöst. Zwischen 2.000 und 2.500 Menschen seien bei Musik auf dem Eis unterwegs gewesen, sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Der Urbanhafen ist ein Binnenhafen des Landwehrkanals, der keine Hafenfunktionen mehr hat.
Polizisten hätten die Anwesenden über Lautsprecherdurchsagen dazu aufgefordert, das Eis zu verlassen - daraufhin habe sich die Menschenmenge schnell wieder zerstreut. Weil nur wenige Beamte vor Ort waren, habe man einzelnen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz nicht nachgehen können.
Auf Twitter sorgte ein Video der RBB-"Abendschau" für Aufsehen, auf dem zu sehen ist, wie dutzende Menschen ausgelassen zu Techno-Musik tanzen und auf dem Eis springen. Auf Nachfrage bestätigte die Polizei, dass die Szenen von der Veranstaltung am Urbanhafen stammen.
Montag, 15. Februar, 17 Uhr: Dehoga: Kretschmers Absage an Osterurlaub "völlig inakzeptabel"
Die Diskussion um Urlaubsreisen an Ostern in Deutschland verärgert Hoteliers und Gastronomen. "Die pauschale Absage des Osterurlaubs ist völlig inakzeptabel und ein erneuter Schlag ins Gesicht der Branche", kritisierte Guido Zöllick, Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) am Montag. Vorstöße wie die des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sorgten für massive Empörung.
Der CDU-Politiker sieht keine Chance für Urlaubsreisen zu Ostern. "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen: Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben", hatte Kretschmer der "Bild am Sonntag" gesagt.
Der Hotel- und Gaststättenverband forderte konkrete Öffnungsperspektiven für die Branche. Spätestens bei der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Pandemie am 3. März müsse es einen Fahrplan geben, wann, wie und unter welchen Voraussetzungen, die Betriebe wieder Gäste empfangen dürften. Einer aktuellen Dehoga-Umfrage zufolge fordern 83,6 Prozent der Betriebe eine Öffnung vor Ostern.
Die Branche sei Ende Februar schon wieder vier Monate im Lockdown, sagte Zöllick. Die Verzweiflung und die existenziellen Sorgen "sind immens groß".
Montag, 15. Februar, 15.05 Uhr: Corona-Inzidenzen im Allgäu: Nur noch Kempten ist Grün
Im Ostallgäu ist die 7-Tage-Inzidenz auf über 35 gestiegen (37,54). Der Landkreis ist somit wieder als Gelb eingestuft. Auch das Unterallgäu (48,85), das Oberallgäu (48,07) und der Landkreis Lindau (46,35) haben laut dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit einen 7-Tage-Inzidenzwert von über 35. Die Städte Memmingen und Kaufbeuren sind mit einer Inzidenz von 58,96 und 56,31 jeweils als Rot eingestuft. Lediglich die Stadt Kempten ist mit 20,25 noch Grün. Die Übersicht zu den Corona-Fallzahlen und wie sich diese entwickelt haben, finden Sie hier.
Montag, 15. Februar, 14.40 Uhr: Längere Krankschreibungen wegen seelischer Leiden im Corona-Jahr
Mit der Corona-Pandemie haben sich die Krankschreibungen wegen Depression und Burnout in Bayern verlängert. Das geht aus am Montag veröffentlichten Daten der Krankenkasse KKH hervor. Demnach fehlten die wegen seelischer Leiden krankgeschriebenen bayerischen Mitglieder der Kasse 2020 im Schnitt 42,7 Tage, nahezu eine Arbeitswoche länger als im Vorjahr. Das ist nicht nur ein bayerisches Phänomen. Die in Hannover ansässige KKH registrierte bundesweit einen ähnlichen Trend.
Bei der KKH liegen drei verwandte Formen seelischer Erkrankungen auf den Plätzen drei, vier und fünf der Krankschreibungsstatistik: Depressive Episoden, Anpassungsstörungen und wiederkehrende Depression. Ganz vorne liegen Atemwegserkrankungen - das sind im Wesentlichen Erkältungen - und Rückenschmerzen. Doch fehlen Arbeitnehmer wegen seelischer Erkrankungen in der Regel sehr viel länger am Arbeitsplatz: Die durchschnittliche Fehlzeit bei allen Diagnosen dauerte bundesweit 17,3 Tage.
Montag, 15. Februar, 13.30 Uhr: Innenministerium: Kein Kommentar zu Flicks Appell an Politik
In der Diskussion um Reisen und den fortdauernden Spielbetrieb in der Coronavirus-Pandemie vertraut das Bundesinnenministerium darauf, dass der Sport seine Vorbildrolle wahrnimmt. "Allen im Sport, insbesondere im Profisport, im prominenten Sport ist bewusst, dass sie eine Vorbildrolle haben. Insofern muss man da von dieser Stelle auch nicht erinnern", sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Montag in Berlin.
Die jüngsten Äußerungen von Bayern-Trainer Hansi Flick wollte Alter nicht kommentieren, da es derzeit viele Wortmeldungen zum Thema Corona gebe. Es würde zu weit führen, wenn das Ministerium jede dieser Stimmen bewerten würde. Flick hatte nach Kritik am FC Bayern und einer Sonderrolle des Fußballs in Corona-Zeiten von Experten und Politik gefordert, man solle sich zusammensetzen und eine Strategie entwickeln, damit es irgendwann wieder Licht am Ende des Tunnels gebe. Der Rekordmeister aus München war in der Vorwoche in Katar Club-Weltmeister geworden. "Es gibt keine Regelung, die in irgendeiner Weise Ausreisen verbietet", betonte Ministeriumssprecher Alter. Die momentan geltenden Regelungen bezögen sich auf die Wiedereinreise aus Risikogebieten.
Montag, 15. Februar, 13.20 Uhr: "Armin Merkel" und "Querdenkmal": Düsseldorfer Karnevalswagen rollen
Corona, Querdenker und Angela Merkel: Die Düsseldorfer Karnevalisten haben am Rosenmontag acht ihrer berühmten "Motto-Wagen" auf die Straße geschickt. Pandemiebedingt sollten die überlebensgroßen Karikaturen nicht als Zug, sondern getrennt voneinander durch die Stadt rollen. Die Route blieb streng geheim, um Menschenansammlungen zu vermeiden.
Wagenbauer Jacques Tilly präsentierte bei der Abfahrt unter anderem eine Corona-Figur, die den "Karnevals-Virus" klein macht, sowie Ex-US-Präsident Donald Trump am Spieß über Feuer. Einem "Querdenker" flog auf einem Denkmal das Hirn aus dem Kopf, eine Figur zeigte Armin Laschet (CDU) als Angela Merkel. Provokant: Ein Priester, der die Eichel eines männlichen Glieds als Hut trägt. Tilly hatte nach Angaben des Comitee Carneval (CC) drei Wochen heimlich an den Wagen gearbeitet. Der Deutschen Presse-Agentur hatte Tilly am Montagvormittag zu den Wagen gesagt: "Es ist ein kleines Zeichen, dass wir noch am Leben sind."
Montag, 15. Februar, 13 Uhr: Klinikum Memmingen lockert Besuchsregelung bei Geburten für Väter
Das Klinikum Memmingen lockert seine Besuchsregelung rund um die Geburt für Väter - wegen sinkender Corona-Infektionszahlen. Frisch gebackene Väter dürfen ab sofort nicht nur bei der Geburt ihres Kindes dabei sein, sondern auch danach ihre Partnerin und das Baby täglich eine Stunde auf Station besuchen: zwischen 14 und 18 Uhr. Auch bei einem stationären Aufenthalt vor der Geburt darf die Schwangere jeweils eine Stunde täglich von ihrem Partner besucht werden: zwischen 14 und 18 Uhr. Andere Besuchspersonen sind allerdings noch nicht zugelassen, um Kontakte und das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten. Gynäkologie-Chefarzt Dr. Felix Flock weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch mit dem Coronavirus infizierte Schwangere normal entbinden können und bei Covid-Infektion nicht automatisch ein Kaiserschnitt erforderlich ist. „Auch eine Übertragung der Infektion auf das Ungeborene ist sehr unwahrscheinlich.“
Montag, 15. Februar, 12.50 Uhr: Bundesregierung mahnt zu vorsichtiger Corona-Öffnungsstrategie
In der Debatte um Strategien für die Lockerung weiterer Corona-Beschränkungen mahnt die Bundesregierung zu einem vorsichtigen Vorgehen. Öffnungen dürften nicht unmittelbar danach wieder zu einem raschen Anstieg der Infektionszahlen führen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Wichtig sei deswegen, vor folgenden Öffnungsschritten zunächst die Auswirkungen über einen Infektionszyklus von 14 Tagen hinweg abzuwarten.
Gefragt nach den Aussichten für den diesjährigen Osterurlaub sagte Seibert, zunächst sei die Entwicklung der nächsten Wochen abzuwarten. Dann sei zu bewerten, welche Lockerungen zu welchem Zeitpunkt möglich seien. "Die Bundesregierung insgesamt arbeitet daran, dass Ostern 2021 schon wieder ein etwas anderes Fest wird, als Ostern 2020 war." Die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivstationen gingen zurück. Diese Lage sei aber "noch unsicher", betonte Seibert mit Blick auf neue, ansteckendere Virus-Varianten.
Der Regierungssprecher erläuterte Angaben zu den abzuwartenden Tagen vor weiteren Öffnungsschritten. Als Voraussetzung dafür hatten Bund und Länder eine "stabile" Zahl der Neuinfektionen von 35 pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen genannt - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte gesagt, mit stabil seien etwa drei bis fünf Tage gemeint. Laut Seibert könnte also bei Erreichen des 35-er-Niveaus nach drei bis fünf Tagen ein erster Schritt getan werden - vor dann folgenden Schritten seien aber jeweils 14 Tage abzuwarten.
Montag, 15. Februar, 12.40 Uhr: Rosenmontag in Köln: Leere Straßen - und ein Düsseldorfer Wagen
Rosenmontag ohne Karnevalszüge, das hat es schon lange nicht mehr gegeben. Aber die Corona-Pandemie macht es unumgänglich. In Köln taucht trotzdem ein Wagen auf - allerdings ohne Jecken. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 12.25 Uhr: Nach Party in Skisportort: Polen erwägt Rücknahme der Lockerungen
Nach Party-Exzessen im polnischen Wintersportort Zakopane erwägt die Regierung in Warschau, die probeweise eingeführte Lockerung des Lockdowns zurückzunehmen. Gesundheitsminister Adam Niedzielski rügte am Montag das "dumme und verantwortungslose" Treiben der Feiernden. "Solch ein Verhalten wie in Zakopane kann dazu führen, dass wir die Einschränkungen verschärfen müssen." Er wolle nicht, dass die Bemühungen der Mediziner zunichte gemacht würden und dass die Party von Zakopane zum Startpunkt einer dritten Welle der Corona-Pandemie werde, sagte Niedzielski.
Polen hatte am Freitag Hotels und Skigebiete für eine Testphase von zwei Wochen erneut geöffnet. Zakopane war auch deshalb das wichtigste Ziel der Vergnügungswilligen, weil dort am Valentinstag ein Weltcup-Skispringen stattfand. Fernsehaufnahmen vom Wochenende zeigten dicht gedrängte Gruppen von Feiernden, die tanzend und singend durch die Einkaufs- und Vergnügungsstraße Krupowki zogen. Viele trugen keine Maske. Nach Angaben von Niedzielski musste die Polizei mehr als hundert Bußgeldbescheide ausstellen. In Polen war die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt deutlich zurückgegangen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag verzeichnete Polen 2543 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Im selben Zeitraum starben 25 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat das Nachbarland als Risikogebiet eingestuft.
Montag, 15. Februar, 12 Uhr: Bayerns Hilfsprogramm für selbstständige Künstler bis Juni verlängert
Soloselbstständige Künstler in Bayern können bis Ende Juni Corona-Hilfsgelder erhalten. Soloselbstständige Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können nun für bis zu sechs Monate im Zeitraum von Januar bis Juni 2021 einen Antrag für eine Finanzhilfe in Höhe von bis zu 1180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen stellen, teilte das zustände Wissenschafts- und Kulturministerium am Montag in München mit. Die Anträge könnten ab Ende Februar gestellt werden.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits in der vergangenen Woche in seiner Regierungserklärung im Landtag auf die Verlängerung des Hilfsprogramms hingewiesen. Auch die Kulturschaffenden seien für Bayern systemrelevant und bedürften daher Hilfen.
Bisher konnten die Hilfen nur für die Monate Oktober bis Dezember beantragt werden. Wie Kunstminister Bernd Sibler (CSU) erklärte, sind diese Hilfen auch rückwirkend bis Ende März 2021 noch möglich.
Montag, 15. Februar, 11.40 Uhr: Ruhiger Verkehr an Grenze zu Tirol - Viele Reisende zurückgeschickt
Am Tag zwei nach dem Start der schärferen Corona-Einreiseregeln herrschte am Montagmorgen in Kiefersfelden an dem zentralen Grenzübergang von Tirol nach Bayern ruhiger Verkehr. Die Bundespolizei habe aber bereits zahlreiche Einreisende zurückweisen müssen, sagte der Sprecher der Bundespolizei-Inspektion Rosenheim, Rainer Scharf. Zudem hätten einige, die zur Einreise nach den neuen Regeln berechtigt waren, nicht das vorgeschriebene negative Testergebnis dabei gehabt. Der Test könne an der Grenze in einem Testzentrum nachgeholt werden, der Betreffende bekomme aber dennoch eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Einreiseregeln.
Insgesamt warteten am Übergang Kiefersfelden am Vormittag laut Scharf etwa ein Dutzend Autos und ebenso viele Lastwagen auf ihre Abfertigung. "Die Verkehrssituation ist recht entspannt."
Nach den neuen Vorgaben dürfen aus weiten Teilen Tirols in Österreich sowie aus Tschechien und nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte und Gesundheitspersonal einreisen. Ausnahmen gibt es auch aus familiären Gründen. Tschechien und Tirol gelten als Virusmutationsgebiete.
Laut Scharf wurden am Montag auch Menschen durchgelassen, die mit ihrem Arbeitsvertrag ihre Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich nachweisen konnten. Diese Erweiterung der Regelung hatten Bund und Freistaat am Sonntag bekannt gegeben. Laut Scharf zählten dazu etwa Beschäftigte in der Arzneimittel- und Medizinproduktion, Mitarbeiter von Berufsfeuerwehren oder Sicherheitsdiensten oder Beschäftigte in öffentlichen Einrichtungen. Von Mittwoch an müssen diese Berufspendler eine behördliche Bescheinigung vorlegen.
Montag, 15. Februar, 11.22 Uhr: Industrieproduktion im Euroraum stoppt Erholung von Corona-Einbruch
Die Industrie der Eurozone hat ihre Erholung vom schweren Corona-Einbruch vorerst gestoppt. Im Dezember ging die Fertigung zurück. Im Monatsvergleich sei die Produktion um 1,6 Prozent gefallen, teilte das Statistikamt Eurostat am Montag in Luxemburg mit.
Nach dem drastischen Corona-Einbruch in den Monaten März und April des vergangenen Jahres konnte sich die Industrie im gemeinsamen Währungsraum zunächst tendenziell erholen und war bis zum November zum Teil kräftig gestiegen. Darüber hinaus fiel der Produktionszuwachs im November etwas stärker aus als bisher bekannt. Eurostat revidierte den Zuwachs im Monatsvergleich auf 2,6 Prozent, nach zuvor 2,5 Prozent.
Wie schwer die Corona-Krise die Industrie getroffen hat, macht sich noch immer im Jahresvergleich bemerkbar. Im Dezember wurde 0,8 Prozent weniger produziert als ein Jahr zuvor.
Montag, 15. Februar, 11 Uhr: Keine Probleme durch Grenzkontrollen bei BMW und Audi
Die bayerischen Autobauer BMW und Audi haben bisher keine größeren Probleme durch die Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie. "Unsere Werke sind derzeit versorgt und produzieren planmäßig", hieß es am Montag von BMW. "Erste Lieferungen konnten bereits die Grenzen passieren und sind ohne größere Verzögerungen in unseren Werken angekommen." Ein Audi-Sprecher erklärte: "Wir produzieren aktuell ohne Einschränkungen, beobachten die Lage und die weitere Entwicklung."
Am Sonntag hatte der Verband der Automobilindustrie (VDA) gewarnt, dass durch zu erwartende Probleme an den Grenzübergängen die Automobilproduktion ab Montagmittag größtenteils zum Erliegen kommen werde. "Die Werke in Ingolstadt, Regensburg, Dingolfing, Zwickau und Leipzig sind als erste betroffen", hieß es. Audi produziert unter anderem in Ingolstadt, BMW unter anderem in Dingolfing, Regensburg und Leipzig. Auch beim Personal melden die beiden Hersteller keine größeren Probleme durch betroffene Pendler. Audi Ingolstadt liegt zu weit von der Grenze entfernt, um eine größere Zahl an Pendlern zu haben. Bei BMW gibt es zwar "einige Pendler, die von den Grenzkontrollen betroffen sind". Ihre Zahl sei aber relativ gering.
Montag, 15. Februar, 10.30 Uhr: Mehr als 1.700 Menschen feiern trotz Corona in Belgrad
In Serbien haben am Wochenende hunderte Menschen Partys gefeiert. Die Polizei schritt ein und nahm mindestens fünf mutmaßliche Party-Organisatoren fest. Was dort genau passiert ist, lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 10.10 Uhr: Ausgangssperre in Memmingen gilt wohl noch bis Dienstag
Eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt in Memmingen voraussichtlich noch bis einschließlich Dienstag, 16. Februar 2021 - auch wenn die Stadt aktuell deutlich unter dem 100er Grenzwert liegt. Das bestätigte die Stadtverwaltung auf Anfrage der Allgäuer Zeitung. Grund dafür ist, dass der 100er Wert mindestens sieben Tage unterschritten sein muss – und das sei aktuell noch nicht der Fall.
In Memmingen lag die Sieben-Tages-Inzidenz am Dienstag, 9. Februar, noch über 100. In Bayern gilt laut Verordnung eine Ausgangssperre in der Nacht in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern, die mindestens an einem Tag in den vergangenen sieben Tagen eine Inzidenz von 100 überschritten haben. Laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) liegt der Inzidenzwert in Memmingen aktuell bei 59,0. Sollte der Wert in Memmingen konstant unter 100 bleiben, wird am Mittwoch, 17. Februar, die Ausgangssperre aufgehoben.
Aber um wie viel Uhr in der Nacht auf Mittwoch würde eigentlich die Ausgangssperre enden? "Die Geltungsdauer endet mit Ende des jeweiligen Tages, also um 24 Uhr", sagt Alexandra Wehr, Sprecherin der Stadt. Sollte also der Inzidenzwert auch morgen unter 100 liegen, endet morgen um 24 Uhr die nächtliche Ausgangssperre.
Wo in Bayern nachts noch eine Ausgangssperre gilt, sehen Sie auf der Internetseite des Bayerischen Innenministeriums.
Montag, 15. Februar, 9.50 Uhr: Rosenmontag in Bayern und keiner geht hin: So läuft Fastnacht in Corona-Zeiten
An den Faschingstagen bis zum Aschermittwoch geht es vor allem in den fränkischen Fastnachtshochburgen turbulent zu. Doch heuer gehen die Narren in Bayern digitale Wege. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 9.40 Uhr: Österreich weitet Testangebot aus - Beratungen über Strategie ab März
Österreich weitet sein Corona-Testangebot weiter aus. Ab 1. März werden in Apotheken gratis Corona-Selbsttests für zuhause, die sogenannten Wohnzimmer-Tests, erhältlich sein. Von diesen sollen bis zu fünf Stück pro Person pro Monat zur Verfügung stehen, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Sie sind allein für die Eigenkontrolle gedacht und können nicht als Zutrittstests für den Besuch von Friseuren oder anderen körpernahe Dienstleistern genutzt werden.
Eine Woche nach Lockerung des Lockdowns in Österreich werden Rekordzahlen beim Testen verzeichnet. Binnen sieben Tagen wurden - ohne Schulen - rund 1,5 Millionen Antigen- und PCR-Tests gemacht. Laut Bildungsministerium stehen wegen des wieder aufgenommenen Präsenzunterrichts in den Schulen nun wöchentlich 2,2 Millionen Tests bei Schülern, Lehrern und Verwaltungspersonal auf dem Programm. "Wir sind unter den Ländern, die am meisten testen in ganz Europa. Mit den Schul-Tests sind wir die ersten in Europa", sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Österreichs Regierung berät am Montag über die weitere Corona-Strategie ab März. Die Frage ist, ob die noch geschlossenen Hotels und Gaststätten zumindest mit einer Perspektive rechnen können.
Montag, 15. Februar, 9.20 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA rückläufig
In den USA geht die Zahl der täglich erfassten Corona-Neuinfektionen weiter zurück. Die Behörden meldeten am Sonntag 64.194 neue Fälle, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Montagmorgen (MEZ) hervorging. Am Sonntag der Vorwoche waren noch 89 581 neue Infektionen gemeldet worden. Der bisherige Tagesrekord war am 2. Januar mit 300 282 neuen Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden. Auch die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Ansteckung ging im Wochenvergleich zurück. Sie lag laut JHU am Sonntag bei 1084. Am gleichen Tag der Vorwoche waren 1305 Todesfälle gemeldet worden. Der bisherige Höchstwert wurde am 13. Februar mit 5443 Toten verzeichnet.
In dem Land mit seinen rund 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang mehr als 27,6 Millionen Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert, rund 485.000 Menschen starben. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.
Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der US-Gesundheitsbehörde CDC oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen werden die Zahlen - unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden, aber auch die der Toten - nachträglich aktualisiert. Bislang haben in den USA rund 38,2 Millionen Menschen die erste Impfung gegen das Virus erhalten, rund 14 Millionen schon beide Impfdosen, wie aus Daten des CDC hervorgeht.
Montag, 15. Februar, 9 Uhr: Baden-Württemberg baut Analyse von Virusvarianten aus
In Baden-Württemberg sollen in den kommenden zwei Wochen alle positiven Corona-Proben auf Virusvarianten untersucht werden. Mit dieser flächendeckenden Bestimmung sei Baden-Württemberg im Ländervergleich ihres Wissens nach Vorreiter, teilte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) mit. Ziel sei es, die Verbreitung bestimmter Varianten gezielt einzudämmen. Bislang werden alle Proben in Baden-Württemberg mit einer PCR-Untersuchung lediglich auf bestimmte Abweichungen als Hinweis auf vorhandene Mutanten geprüft. Um die genaue Variante zu bestimmen, ist ein aufwendigeres Verfahren notwendig, die Vollgenomsequenzierung - also die Entzifferung des gesamten Erbguts.
Nur so ist es möglich, zu erkennen, ob es sich beim jeweiligen Erreger um Varianten wie die zuerst in Großbritannien entdeckte Mutante B.1.1.7 oder die zunächst in Südafrika nachgewiesene Variante B.1.351 handelt. Diese Varianten sind mehreren Analysen zufolge ansteckender und stellen deshalb eine Gefahr für die Eindämmung der Pandemie dar. Im Südwesten liegt der Anteil der Virusvarianten nach Angaben des Wissenschaftsministeriums derzeit bei rund sechs Prozent. Da die Untersuchungen bislang noch verdachtsbezogen und nicht flächendeckend erfolgten, sei von einer gewissen Dunkelziffer auszugehen.
Montag, 15. Februar, 8.55 Uhr: Lange Lastwagen-Staus an tschechisch-deutscher Grenze
Vor den Autobahn-Grenzübergängen nach Deutschland haben sich in Tschechien kilometerlange Staus gebildet. Die Bundesregierung hatte das Nachbarland zum Virusvariantengebiet erklärt und stationäre Grenzkontrollen wiedereingeführt. Auf der Autobahn E55/D8 Prag-Dresden stauten sich die Lastwagen am Montagvormittag bis nach Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) zurück. Die Polizei regulierte die Einfahrt in die Tunnel. Auf der E50/D5 in Richtung Nürnberg bildete sich vorübergehend eine mehr als 20 Kilometer lange Lkw-Kolonne. Das ging aus den Angaben der Autobahnverwaltung und des Verkehrsfunks hervor. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 8.45 Uhr: Polizei löst Faschingsfeier in Sachsen mit etwa 100 Narren auf
Etwa 100 Narren haben sich in Marienberg (Sachsen) zum Ski-Fasching getroffen. Ohne dabei Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die Abstandsregeln einzuhalten. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 8.20 Uhr: Forderungen nach Plan für Öffnungsschritte im Lockdown werden lauter
Eigentlich sollte ein Stufenplan für Öffnungen in der Corona-Pandemie bereits in der vergangenen Woche vorliegen. Nun soll es Anfang März so weit sein. Viele interessiert derweil auch die Frage: Was passiert mit dem Osterurlaub? Wie Politiker dazu stehen, lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 7.50 Uhr: So wirken sich die Corona-Grenzschließungen auf Bayern aus
Aus Angst vor Corona-Mutationen sind die Grenzen zu Tschechien und Tirol für viele dicht. Die Wirtschaft warnt vor den Folgen - trotz gelockerter Regeln. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 7.30 Uhr: Rosenmontag im Lockdown: Karnevalszüge fallen aus
Die Karnevalisten stellen sich auf einen traurigen Rosenmontag ein: Wegen der Corona-Pandemie fallen die großen Umzüge aus. In Düsseldorf und Mainz geschah das zuletzt 2016, als die Züge aus Sorge vor orkanartigen Böen abgesagt wurden. In Köln muss man sogar bis ins Jahr 1991 zurückgehen: Damals verzichteten die Jecken wegen des Golfkriegs auf den Zug. Mehr dazu lesen Sie hier.
Montag, 15. Februar, 6.50 Uhr: Unterallgäu bei Sieben-Tage-Inzidenz unter 50
Laut den aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) schwanken die Inzidenz-Werte im Allgäu weiter. Der Landkreis Unterallgäu ist bei der Sieben-Tages-Inzidenz erstmals seit längerer Zeit unter die Marke von 50 gerutscht. Damit steht die Corona-Ampel dort auf gelb. Die aktuellen Zahlen für das Allgäu finden Sie hier.
Montag, 15. Februar, 6 Uhr: 4426 Corona-Neuinfektionen und 116 neue Todesfälle gemeldet
Einen guten Morgen und Start in die Woche wünscht das Digitalteam der Allgäuer Zeitung. Die aktuellen Zahlen: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 4426 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 116 weitere Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Montag hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 4535 Neuinfektionen und 158 neue Todesfälle verzeichnet. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 58,9. Vor vier Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.338.987 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 15.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.128.800 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 65.076.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagabend bei 0,88 (Vortag 0,90). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 88 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Sonntag, 14. Februar, 21.20 Uhr: Österreichs Regierung protestiert gegen deutsche Grenzkontrollen
Österreich hat die neuen deutschen Einreisebeschränkungen scharf kritisiert. Außenminister Alexander Schallenberg warnte am Sonntag vor "überschießenden Schritten, die mehr schaden als nützen." Das habe der konservative Minister seinem Berliner Kollegen Heiko Maas mitgeteilt. Außerdem werde der deutsche Botschafter Ralf Beste, am Sonntag zu einem Gespräch im Wiener Außenministerium erwartet, berichtete die Nachrichtenagentur APA.
Wiens Innenminister Karl Nehammer beschwerte sich, dass die Reisebeschränkungen für Tirol den innerösterreichischen Verkehr zwischen Tirol und dem Osten Österreichs behinderten, weil die Strecke über das sogenannte Deutsche Eck in Bayern de facto gesperrt sei. Dies sei "inakzeptabel". "Diese Maßnahme von Bayern ist unausgegoren und löst nur Chaos aus", sagte der konservative Politiker.
Sonntag, 14. Februar, 20.45 Uhr: Italienische Regierung stoppt geplante Öffnung der Skigebiete
Kurz vor der geplanten Öffnung vieler Skiregionen in Italien hat die Regierung in Rom den Start der Aktivitäten wieder gestoppt. Gesundheitsminister Roberto Speranza verlängerte am Sonntag das bestehende Wintersport-Verbot für Freizeitsportler. Als Grund nannte er in seiner Anordnung erhöhte Risiken durch neue Virus-Varianten
Sonntag, 14. Februar, 17.55 Uhr: Für Memmingen und andere Corona-Hotspots in Bayern gilt weiter eine Ausgangssperre
Die nächtliche Ausgangssperre gilt nach Angaben des Bayerischen Gesundheitsamtes am Montag weiterhin in 25 Landkreisen und zehn Städten. Es handele es sich um jene Regionen, wo die 7-Tage-Inzidenz größer als 100 ist. Auch Memmingen zählt zu den betroffenen Städten. Für bayerische Regionen unter einem Inzidenzwert von 100 gilt ab dem 15. Februar keine Ausgangssperre mehr.

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Sonntag, 14. Februar, 17.30 Uhr: Gesundheitsminister Spahn verteidigt schärfere Einreise-Regeln
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die schärferen Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Österreich verteidigt. "Wir müssen unseren Landkreisen in der Grenzregion die Möglichkeit geben, zur Ruhe zu kommen", sagte Spahn der "Süddeutschen Zeitung". Er selbst sei sechs Kilometer von den Niederlanden entfernt aufgewachsen und wisse ein grenzoffenes Europa zu schätzen. "Aber es gibt Momente in einer Pandemie, in denen man solche Entscheidungen zur Sicherheit und Gesundheit aller treffen muss."
Sonntag, 14. Februar, 17 Uhr: Sieben-Tag-Inzidenz in Bayern sinkt weiter
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche in Bayern nähert sich dem Wert von 50. Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts betrug die landesweite Inzidenz am Sonntag noch 55,6.
Die Zahl 50 bei der Sieben-Tagen-Inzidenz ist für das Management der Pandemie von Bedeutung. Bei einem Wert darunter ist davon auszugehen, dass die Pandemiebekämpfung noch unter Kontrolle ist. Bei höheren Werten können die Gesundheitsämter die Nachverfolgung von Infektionsketten nicht mehr sicher gewährleisten.
Für die Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen hat die Zahl jedoch keine unmittelbare Auswirkung. Bundes- und Staatsregierung haben deutlich gemacht, dass weitere Lockerungsschritte über das vorsichtige Öffnen von Schulen hinaus erst erfolgen sollen, wenn eine Sieben-Tagen-Inzidenz von 35 erreicht ist.
Sonntag, 14. Februar, 17 Uhr: Bürgermeister im Landkreis Lindau ist schon gegen Corona geimpft
Auch im Landkreis Lindau ist ein Bürgermeister bereits gegen Corona geimpft, und zwar Rainer Krauß aus Nonnenhorn. Das berichtet die Lindauer Zeitung. Mit Vordrängeln habe das nichts zu tun, betont Krauß. Vielmehr habe er mit gutem Beispiel vorangehen wollen, um die Impfbereitschaft im Seniorenheim Hege zu erhöhen.

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Sonntag, 14. Februar, 15.50 Uhr: Engpässe für Autoindustrie durch Grenzkontrollen
Die deutsche Autoindustrie befürchtet durch die seit Sonntag geltenden Kontrollen und Corona-Testpflicht an mehreren Grenzen erhebliche

Werksschließungen. Durch die zu erwartenden Probleme an den Grenzübergängen werde die Automobilproduktion ab Montagmittag größtenteils zum Erliegen kommen, teilte ein Sprecher des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) am Sonntag in Berlin mit. "Die Werke in Ingolstadt, Regensburg, Dingolfing, Zwickau und Leipzig sind als erste betroffen."
Sonntag, 14. Februar, 15.15 Uhr: Grenzkontrollen - Viele Ausflügler bei schönem Winterwetter unterwegs
Wegen des schönen Winterwetters haben die Polizeibeamten in den Grenzregionen zwischen Bayern und Österreich am Wochenende besonders mit Ausflüglern zu tun.
Sonntag, 14. Februar, 15.05 Uhr: Klagen und Forderungen nach Pflegebonus in Bayern
Hunderte Klagen mit Forderungen nach dem Corona-Pflegebonus beschäftigen die Verwaltungsgerichte in Bayern. Allein am Verwaltungsgericht München sind mehr als 200 davon anhängig, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Viele Pflegekräfte waren im vergangenen Jahr leer ausgeangen und fordern die Unterstützung durch den Bonus jetzt ein.

Sonntag, 14. Februar, 14.40 Uhr: Grenzkontrollen seien nicht das Ende eines freien Europas
Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol bedeuten nicht das Ende des freien Europas, betonte Söder bei einem Besuch am Sonntag an der Kontrollstelle in Schirnding in Oberfranken. "Was für ein Unsinn." Er sei überzeugt, dass es Europa stärke, wenn es jetzt gelinge, eine neue Welle zu verhindern.

Sonntag, 14. Februar, 13.45 Uhr: Grenzkontrollen nach Bayern: Bestimmte Pendler dürfen weiter aus Tschechien und Tirol einreisen
Die Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Tirol werden für bestimmte Pendler gelockert. So sollen systemrelevante Branchen weiter arbeiten können.
Sonntag, 14. Februar, 12 Uhr: Kaufbeurer feiern Corona-Party - Camper verstoßen bei Schwangau gegen Ausgangssperre
Lockdown und Ausgangsbeschränkung: Mehrere Menschen im Ostallgäu halten sich nicht an die Corona-Regeln. Die Polizei muss einschreiten.
Sonntag, 14. Februar, 10.45 Uhr: EU-Kommissarin trotzt Kritik: Europäische Impfstrategie ein Erfolg
EU-Kommissarin Stella Kyriakides weist die andauernde Kritik an der Impfstoffbeschaffung durch die Europäische Union als unberechtigt zurück. "Die europäische Impfstrategie ist ein Erfolg", sagte die christdemokratische Politikerin aus Zypern unseren Kollegen der Augsburger Allgemeinen. (Hier das komplette Interview) Vor zehn Monaten habe niemand geglaubt, dass so schnell wirksame und sichere Impfstoffe zur Verfügung stünden. "Es ist also falsch zu behaupten, dass wir nur Fehler gemacht hätten." Weiter sagte sie, ohne die EU hätten die Bürger in allen 27 Mitgliedstaaten unabhängig von Größe und Wirtschaftskraft wahrscheinlich keinen Zugang zu Impfstoffen bekommen.
Kyriakides kündigte außerdem ein Schnellverfahren an für Fälle, in denen zugelassene Impfstoffe an Virusvarianten angepasst werden müssen. Nachgebesserte Impfstoffe müssten so nicht mehr den ganzen Zulassungsprozess durchlaufen. "Es wird also schneller gehen, geeignete Impfstoffe verfügbar zu haben, ohne bei der Sicherheit Abstriche zu machen."
Kyriakides kündigte an, dass bis Ende Juni 300 Millionen Dosen der bislang drei zugelassenen Impfstoffe für mehr als ein Drittel der EU-Bürger zur Verfügung stünden. "Diese Zahl könnte sich sogar noch erhöhen, wenn der Impfstoff von Johnson&Johnson hinzukommt." Sie bilanzierte: "Wir haben trotz aller Hindernisse keine Zeit vergeudet."
Vor allem in Deutschland, aber auch in anderen EU-Staaten hatte es in den vergangenen Wochen Kritik am schleppenden Impfstart sowie den Lieferschwierigkeiten einzelner Hersteller gegeben. Diese Woche räumte die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wegen des Mangels an Corona-Impfstoff erneut Versäumnisse ein und kündigte Korrekturen an. So will sie die Zulassung von Impfstoffen beschleunigen und die Produktion in Europa ausbauen. Von den schärferen Einreisekontrollen hält die EU-Gesundheitskommissarin wenig.
Sonntag, 14. Februar, 9 Uhr: Inzidenzwerte: Kempten unter den Top 20 in ganz Deutschland
Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 21,7 steht Kempten im deutschlandweiten Vergleich gut da. Schon seit Mittwoch steht die Corona-Ampel auf grün. Die Rufe nach Lockerungen werden lauter.
Sonntag, 14. Februar, 7.15 Uhr: Die Allgäu-Inzidenzwerte
Erneut sind die Inzidenzwerte im Allgäu gesunken, teilt das RKI mit. Das Oberallgäu befindet sich mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 nur noch auf Warnstufe Gelb. Die Übersicht.
Sonntag 14. Februar, 6.45 Uhr: 6.114 Corona-Neuinfektionen und 218 neue Todesfälle gemeldet
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 6114 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 218 weitere Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Sonntag hervorgeht. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Am Sonntag vergangener Woche hatte das RKI binnen eines Tages 8616 Neuinfektionen und 231 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 57,4. Vor vier Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2 334 561 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 14.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2 119 100 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 64 960.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Samstagabend bei 0,90 (Vortag 0,87).
Sonntag, 0.10 Uhr: Ab jetzt schärfere Einreiseregeln an den Grenzen zu Tirol und Tschechien
An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind in der Nacht zum Sonntag schärfere Einreiseregeln in Kraft getreten. Aus Angst vor den dort verbreiteten, ansteckenderen Varianten des Coronavirus wird an den entsprechenden Grenzübergängen in Bayern und Sachsen scharf kontrolliert. Nach einer Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen.
Samstag, 13. Februar, 21.45 Uhr: Italien erlässt bei Einreisen aus Österreich Mehrfachtests und Quarantäne
Im Kampf gegen neue Varianten des Coronavirus erlässt Italien für Einreisende aus Österreich verschärfte Regeln mit Mehrfach-Tests und Quarantäne. Das teilte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Samstag in Rom mit. Damit wolle Italien sich besonders gegen südafrikanische Virusmutanten schützen, die in Österreich zirkulierten, schrieb der Politiker auf Facebook. Die Verschärfung trete ab Sonntag in Kraft.
Das Dekret des Ministers schreibt vor, dass Menschen, die mehr als zwölf Stunden in Österreich waren - auch Durchreisende - einen negativen Corona-Test an der Grenze vorlegen müssen. Er darf nicht älter als 48 Stunden sein. Im Land angekommen, sind ein Test und eine zweiwöchige Quarantäne Pflicht.
Samstag, 13. Februar, 18.50 Uhr: Slowakei interveniert gegen deutsche Reisebeschränkungen
Der slowakische Außenminister Ivan Korcok hat bei Deutschlands Bundesaußenminister Heiko Maas gegen Reisebeschränkungen für Lastwagenfahrer interveniert. Wie das Außenministerium in Bratislava am Samstag auf seiner Internetseite mitteilte, ging es dabei um die Vorschrift, an der Grenze einen höchstens 48 Stunden alten Corona-Test vorzuweisen, um nach Deutschland einreisen zu dürfen.
Samstag, 13. Februar, 17.30 Uhr: Industrie warnt vor Engpässen durch Corona-Grenzkontrollen
Die deutsche Industrie hat angesichts der ab Sonntag geltenden Kontrollen und der Corona-Testpflicht an mehreren Grenzen vor einem Zusammenbruch der europäischen Lieferketten gewarnt. "Absehbar sind Engpässe bei ausländischem Fahrpersonal in Deutschland, erhebliche Verzögerungen beim Grenzübertritt und weiträumige Ausweichverkehre", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. "Manche Transporte werden ganz wegfallen, etwa weil Personal fehlt."
Samstag, 13. Februar, 16.50 Uhr: Bundesamt hofft auf Zulassung von Corona-Selbsttests im März
Das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte hofft darauf, noch im März Corona-Schnelltests für den Hausgebrauch zuzulassen. "Aktuell gehen wir auf Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen davon aus, dass wir die ersten Sonderzulassungen Anfang März erteilen können", sagte ein Sprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Demnach gibt es Anträge für bis zu 30 verschiedene Produkte, mit denen sich jeder binnen einer Viertelstunde selbst testen kann.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Freitag vorsichtig zu solchen Tests geäußert. Die Politik ermögliche den Einsatz dieser Tests, aber für eine Zulassung komme es auf die Qualität an, sagte er. Denn wenn sie viele falsch negativen Ergebnisse liefern sollten, "dann steckt darin auch ein Risiko". Infizierte Menschen könnten in der Annahme, nicht infiziert zu sein, andere anstecken.
Samstag, 13. Februar, 15.13 Uhr: Corona-Notstand in Tschechien läuft aus
In Tschechien blieb am Wochenende die Unsicherheit groß, wie es mit den Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus weitergeht. In der Nacht zum Montag läuft der Ausnahmezustand aus, dessen Verlängerung das Parlament abgelehnt hatte. An ihn knüpfen sich Teile des Lockdowns wie Geschäftsschließungen und die nächtliche Ausgangssperre, nicht aber die allgemeine Maskenpflicht.
Samstag, 13. Februar, 13.50 Uhr: Belastung für Familien im Lockdown - SPD-Fraktionschef pocht auf Corona-Sonderurlaub für Eltern
Die SPD will zusätzliche Urlaubstage für Eltern, die wegen der Corona-Pandemie besonders belastet sind. "Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).
Samstag, 13. Februar, 13.15 Uhr: Neue Fälle der Südafrika-Mutante im Landkreis Landsberg am Lech
Neben der Mutation aus Südafrika wurden auch drei Fälle der britischen Variante bestätigt. Wie vielerorts in Bayern, nehmen in Landsberg die Mutationsfälle zu.
Samstag, 13. Februar, 11.45 Uhr: Stau bei Corona-Kontrollen von und nach Tirol
Seit Freitag können Reisende nur mit einem negativen Testergebnis aus und nach Tirol. Der erste Kontrolltag lief problemlos ab und sorgt doch für Unmut.
Samstag, 13. Februar, 11 Uhr: RKI: Alle Bundesländer bei Inzidenz unter 100 - Auch Thüringen
Kleiner Lichtblick im Lockdown: Alle Bundesländer in Deutschland liegen nach aktuellen Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei der Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wieder unter dem Wert von 100.
Samstag, 13. Februar, 10.15 Uhr: Warum es in Kempten und im Ostallgäu vorerst keine Lockerungen gibt
In Kempten und im Ostallgäu lagen die Inzidenzwerte tagelang unter 35. Warum OB und Landrätin Lockerungen vorerst ablehnen und ein Füssener Brandbriefe schickt.
Samstag, 13. Februar, 9 Uhr: Seehofer stinksauer auf die EU: "Jetzt reicht's"
Bundesinnenminister Seehofer hat scharfe Kritik an der EU-Kommission geäußert. Die mache im Kampf gegen die Corona-Pandemie Fehler, statt zu helfen.
Samstag, 13. Februar, 8.15 Uhr: Allgäuer FDP-Abgeordnete Spitzer fordert: Handel und alle Schulen wieder öffnen
Der gebürtiger Kemptener sagt: "Unverantwortlich ist, was wegen der Corona-Politik derzeit an Kollateralschäden entsteht." Schulen öffnen in Zeiten der Virus-Mutationen? Wie soll das gelingen? Lesen Sie das komplette Interview mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion mit AZ Plus.
Samstag, 13. Februar, 7.15 Uhr: Die Allgäuer Inzidenzwerte des RKI
Das RKI hat die täglichen Inzidenz-Zahlen der Allgäuer Gemeindem und Städte veröffentlicht. Erneut klettert kein Wert über die Warn-Marke Dunkelrot. Lediglich in Kaufbeuren steigt die 7-Tage-Inzidenz deutlich an. Seit Mittwoch hat sich der Wert fast verdoppelt.
Samstag, 13. Februar, 6.45 Uhr: 8.354 Corona-Neuinfektionen und 551 neue Todesfälle gemeldet
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 8354 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 551 neue Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Samstag hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Am Samstag vergangener Woche waren das RKI binnen eines Tages 10 485 Neuinfektionen und 689 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Samstagmorgen bundesweit bei 60,1. Vor vier Wochen, am 16. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 139 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2 328 447 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 13.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2 112 000 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 64 742.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Freitagabend bei 0,87 (Vortag 0,85). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Freitag, 12. Februar, 22.15 Uhr: Nothilfe für Studenten wird verlängert
Die Corona-Nothilfen für Studenten werden auch nach Ablauf des Wintersemesters weitergezahlt. Das Bundesbildungsministerium bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht auf dem Blog des Journalisten Jan-Martin Wiarda. Demnach soll die sogenannte Überbrückungshilfe für Betroffene, die in finanzielle Not geraten sind, auch im gesamten Sommersemester gewährt werden.
Freitag, 12. Februar. 20.45 Uhr: Verfassungsrechtler: Gesetzgeber muss Impfreihenfolge entscheiden
Der Staatsrechtler Udo Di Fabio hält eine Beteiligung des Bundestags bei der Festlegung der Impfreihenfolge in Deutschland für nötig. "Wer wann geimpft wird, diese Frage kann Auswirkungen auf Leben und körperliche Unversehrtheit haben", sagte der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts der Zeitung "Welt" (Samstagsausgabe). Eine Verteilungsfrage, die Grundrechte berühre, sei laut Verfassung dem Gesetzgeber vorbehalten. Die Verankerung von fünf allgemeinen Impfzielen im Infektionsschutzgesetz, wie in einem am Freitag im Bundestag vorgelegten Entwurf der Koalition vorgesehen, reiche dafür aber "vermutlich" bereits aus.
Der Entwurf der Koalition sieht vor, Ziele wie etwa die "Reduktion schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe" oder der "Schutz von Personen mit besonders hohem tätigkeitsbedingtem Infektionsrisiko" gesetzlich zu verankern. Diese Ziele sollen im Fall beschränkter Verfügbarkeit von Impfstoffen zu berücksichtigen sein. Zuletzt waren mehrfach Rufe nach stärkerer Beteiligung des Bundestags laut geworden.
Die beschlossene Verlängerung des Lockdowns hält der Jurist mit Blick auf die Mutation des Virus für vertretbar. Für Geimpfte müssten allerdings die Einschränkungen aufgehoben werden, sobald wissenschaftlich erwiesen sei, dass sie das Virus nicht übertragen könnten. Grundrechtseingriffe seien für sie dann weder verfassungsrechtlich noch ethisch zu rechtfertigen, sagte der Staatsrechtler der "Welt". "Die Auffassung, man müsse solidarisch sein, weil ja nicht für alle der Impfstoff da ist, überzeugt mich nicht."
Freitag, 12. Februar. 19.30 Uhr: Ein Plakat sorgt für Ärger: Mischt sich die NPD unter Montagsspaziergänge?
Bislang spazieren Corona-Skeptiker friedlich durch Kempten. Nun wird Kritik laut, sie sollen ein Kampagnen-Banner der NPD vor sich hertragen. Was ist dran?
Freitag, 12. Februar, 18 Uhr: Ausflug oder Job in Tirol: Was jetzt noch erlaubt ist - und was nicht
Die Angelegenheit ist kompliziert: Im Grenzverkehr mit Österreich sind allein auf deutscher Seite die Inhalte von drei Verordnungen und einer Allgemeinverfügung zu berücksichtigen. Und diese Vorlagen und Verordnungen klingen nach bösem Paragrafen-Dschungel: Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen–Verordnung, Verordnung über Quarantänemaßnahmen, Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren und „Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden“. Was ist erlaubt und was verboten? Neun Beispiele, auch aus Vorarlberg.
Freitag, 12. Februar, 16 Uhr: Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das neue Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln.
Freitag, 12. Februar, 14.40 Uhr: Söder: Freistaat bietet Übernahme von Kita-Gebühren auch im März an
Eltern, die ihre Kinder nach den Kita-Öffnungen am 22. Februar nicht in die Betreuungseinrichtungen bringen, bekommen auch im März die Gebühren erstattet. Mehr dazu lesen Sie hier.
Freitag, 12. Februar, 14.25 Uhr: Bayerisches Gastgewerbe 2020 mit 37 Prozent weniger Umsatz
Der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe ist im vergangenen Jahr um 36,9 Prozent eingebrochen. Wie das Landesamt für Statistik am Freitag mitteilte, betrug der Rückgang preisbereinigt sogar 39,3 Prozent. "Die Zahl der Beschäftigten ging um 16,5 Prozent zurück", teilte das Landesamt mit.
Am heftigsten trafen die Corona-Lockdowns die Hotels und Pensionen, deren Umsatz sich mit einem minus von real 44 Prozent fast halbierte. Ihnen fehlten die Geschäftsreisenden, Messe- und Veranstaltungsbesucher ebenso wie die Touristen aus dem Ausland. In der Gastronomie fiel der Umsatz um preisbereinigt 36 Prozent.
Freitag, 12. Februar, 13.20 Uhr: Landes-Sportverband: Corona-Stufenmodell als Öffnungsperspektive
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hat der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) für die Wiederaufnahme des Vereinssports mit der TU München ein Stufenmodell entwickelt. Dieses Konzept soll abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen die Sportausübung in Stufen ermöglichen. Derzeit ist im Freizeit- und Amateurbereich der Betrieb fast gänzlich untersagt.
Wie der BLSV am Freitag mitteilte, soll bei einer Sieben-Tage-Inzidenz - also der Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche - zwischen 50 und 100 der Trainingsbetrieb in allen Sportarten in festen Gruppen bis maximal zehn Personen im Innen- und Außenbereich bei größtmöglicher Vermeidung des Körperkontaktes geöffnet werden. "Sportveranstaltungen im Freien und in Hallen ohne Zuschauer sollen genauso wie die Nutzung von Hallen und Schwimmbädern erlaubt werden. Sinkt der Inzidenzwert weiter, können stufenweise weitere Lockerungen erfolgen", hieß es.
"Wir brauchen jetzt eine Öffnungsperspektive, ab wann der Vereinssport wieder ausgeübt werden kann", forderte BLSV-Präsident Jörg Ammon. "Für die Gesundheit unserer Bevölkerung ist es höchste Zeit, dass wieder Sport im Verein stattfinden kann."
Freitag, 12. Februar, 13 Uhr: Geschäftsöffnungen unter Umständen auch schon vor 7. März
Geschäfte oder Museen könnten unter bestimmten Umständen auch schon vor dem 7. März wieder öffnen. Die Bundesregierung bestätigte am Freitag entsprechende Aussagen einer Regierungssprecherin in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bund und Länder hatten am Mittwoch den laufenden Lockdown bis zum 7. März verlängert. Gleichzeitig wurde aber eine Öffnung von Handel, Museen oder Galerien an die Entwicklung der Corona-Zahlen gekoppelt.
Freitag, 12. Februar, 12.40 Uhr: Grütters sieht Filmproduktion erheblich erschwert
Filmproduktionen sind aus Sicht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters durch Lockdown und Corona erheblich erschwert. "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen auch Filmproduzentinnen und -produzenten vor große Herausforderungen", sagte die CDU-Politikerin am Freitag in einer Mitteilung in Berlin. "Abstandsgebote am Set und die ständige Gefahr, dass eine Covid-19-Infektion eines Crew-Mitglieds den Dreh unterbricht, erschweren die Filmproduktion erheblich."
Freitag, 12. Februar, 12.25 Uhr Spahn zurückhaltend bei noch weiteren Corona-Grenzkontrollen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich zurückhaltend zu einer noch weiteren Ausdehnung von Grenzkontrollen zum Schutz vor ansteckenderen Coronavirus-Varianten geäußert. Es sei nicht auszuschließen, dass es auch an anderen Stellen der Grenze zu Kontrollen kommen könne, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung gehe aber mit Blick auf den wichtigen Austausch in Grenzregionen "sehr zurückhaltend und abwägend" mit solchen Maßnahmen um.
Freitag, 12. Februar, 12.20 Uhr: Ab sofort mehrere Impf-Anmeldungen mit einer E-Mail-Adresse möglich
Mit einer E-Mail-Adresse sind in Bayern ab sofort mehrere Anmeldungen für Corona-Impftermine möglich. Wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte, können sich nun bis zu fünf Menschen mit einer Adresse für eine Impfung registrieren. "Das ist ein wichtiger Schritt, um gerade Senioren mit wenig Routine im Umgang mit digitaler Kommunikation den Weg zum Impfen zu erleichtern", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).
Freitag, 12. Februar, 12.10 Uhr: Erste Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests etwa Anfang März
Mit den ersten Sonderzulassungen von Corona-Schnelltests für Laien rechnet das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang März. Von diesem Zeitraum gehe man aktuell auf der Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen aus, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts am Freitag. Bislang seien insgesamt fast 30 Anträge auf eine Sonderzulassung entsprechender Tests gestellt worden. Alle Anträge würden mit höchster Priorität behandelt, um solche Schnelltests so schnell wie möglich verfügbar zu machen.
Freitag, 12. Februar, 11.50 Uhr: Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das neue Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln. Es gehe darum, ob Sanktionen Sinn machen könnten, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Das sei im Bundestag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen. Das Infektionsschutzgesetz kenne bereits Sanktionen, angefangen bei Bußgeldern.
Freitag, 12. Februar, 11.40 Uhr: Regierung legt Ausnahmen für Einreisen aus Tschechien und Tirol fest
Die Bundesregierung berät nach ihrer Entscheidung für strenge Einreisebeschränkungen und Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Tirol über Details der geplanten Regelung. Welche Ausnahmen für Einreisen von dort gelten, werde derzeit noch zwischen den verschiedenen Ministerien abgestimmt, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen.
Freitag, 12. Februar, 11.25 Uhr: Umfrage: 74 Prozent gegen bevorzugte Impfung von Profifußballern
Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sind drei Viertel der Deutschen gegen eine bevorzugte Impfung von Profifußballern. 74 Prozent lehnen es laut Umfrage ab, wenn Fußball-Profis früher als in der bisherigen Einteilung der Impfgruppen drankämen. 15 Prozent machten keine Angabe, 11 Prozent befürworteten ein solches Vorgehen. Zur Ermittlung hatte YouGov am Donnerstag 1807 Personen in Deutschland befragt. Unter den befragten Männern war die Ablehnung einer bevorzugten Impfung für die Kicker höher (78 Prozent) als bei den Frauen (71 Prozent).
Freitag, 12. Februar, 11.10 Uhr: Spahn wirbt trotz sinkender Corona-Zahlen für weitere Vorsicht
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz erster Entspannung in der Corona-Krise um Verständnis für weiter nötige Beschränkungen geworben. "Die Infektionszahlen sinken, auch ermutigend stark", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Dies sei aber nicht stark genug für umfassende Lockerungen. Dafür sei das Infektionsgeschehen noch zu hoch, und ansteckendere Virusmutationen seien zu gefährlich. "Besser jetzt noch eine Weile durchhalten, als Rückschläge zu riskieren."
Freitag, 12. Februar, 11.05 Uhr: Altmaier wirbt bei Wirtschaft um Verständnis für längeren Lockdown
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat um Verständnis für die erneute Verlängerung der weitreichenden Corona-Einschränkungen geworben. Die Enttäuschung vieler Unternehmer sei sehr verständlich. Die Politik befände sich bei der Frage nach möglichen Öffnungsschritten aber in einem Dilemma, da man einerseits die Verantwortung für die Gesundheit von 83 Millionen Menschen, andererseits aber auch für mittelständische Unternehmen und ihre Inhaber trage, sagte Altmaier am Freitag im Deutschlandfunk. "Das müssen wir zu einem Ausgleich bringen."
Freitag, 12. Februar, 11 Uhr: Infektiologe warnt vor Mutanten in Bayern - an Grenze rasch handeln
Ansteckendere Varianten des Coronavirus haben sich in Bayern bereits weiter ausgebreitet als im Bundesschnitt. Schon jetzt würden in Bayern bei deutlich mehr als zehn Prozent der Infizierten Mutanten festgestellt - mehr als doppelt so viel wie insgesamt in Deutschland, sagte der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner. Er warnte vor allem vor einem Einschleppen der gefährlichen südafrikanischen Coronavirus-Variante aus Tirol.
Freitag, 12. Februar, 10.45 Uhr: RKI: Ausbreitung ansteckenderer Corona-Varianten verlangsamen
Das Robert Koch-Institut sieht weiterhin die Gefahr, dass ansteckendere Varianten des Coronavirus die Bekämpfung der Pandemie erschweren. "Ich gehe von einem Anstieg aus, ganz klar", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Freitag in Berlin. "Wir müssen die Ausbreitung der Varianten zumindest verlangsamen. Wir müssen verhindern, dass neue besorgniserregende Varianten entstehen." Die bereits bekannten Varianten seien ansteckender und breiteten sich auch in Deutschland aus. Neue Daten dazu seien in der kommenden Woche zu erwarten.
Freitag, 12. Februar, 10.30 Uhr: "Impf-Vordrängler" in Deutschland: Kritik an Umgang mit übrig gebliebenen Impfdosen
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei, hat nach Berichten über Verstöße gegen die Impfreihenfolge die Vorgänge kritisiert und Regeln für den Umgang mit übrig gebliebenen Impfdosen gefordert. Er finde das bedauerlich und dort, wo es einen Missbrauch gebe auch in höchstem Maße unsolidarisch und "maximal unklug", sagte der CDU-Politiker am Freitag im Bundestag. "Insbesondere dann, wenn diejenigen, die an Regeln mitarbeiten sie selber zu ihren eigenen Gunsten brechen, ist das absolut indiskutabel."
Eine Recherche der Deutschen Presse-Agentur hatte ergeben, dass in mindestens neun Bundesländern bereits Menschen gegen das Coronavirus geimpft wurden, die noch nicht an der Reihe waren. Dabei kamen etwa Kommunalpolitiker, Geistliche sowie Feuerwehrleute und Polizisten zum Zuge, obwohl sie nicht der ersten Prioritätsgruppe angehören.
Freitag, 12. Februar, 10.25 Uhr: Testpflicht bei Ausreise aus Tirol: Bislang keine Probleme
Die Corona-Testpflicht bei der Ausreise aus dem österreichischen Bundesland Tirol wird nach Angaben der Polizei praktisch von allen Autofahrern eingehalten. "Bisher mussten nur ganz wenige Menschen zurückgewiesen werden", sagte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Tirol am Freitag. An manchen Übergängen seien Teststationen verfügbar, in denen die Zurückgewiesenen einen Antigen-Schnelltest noch nachholen könnten. Das Verkehrsaufkommen sei mit dem zu normalen Zeiten vergleichbar, hieß es.
Freitag, 12. Februar, 10.20 Uhr: Stadt Memmingen ändert Bus-Fahrplan
Nachdem die bayerische Staatsregierung am Donnerstag beschlossen hat, die Schulen und Kitas ab dem 22. Februar schrittweise zu öffnen, nimmt die Stadt Memmingen folgende Änderungen im ÖNPV vor:
- Der Corona-Notfahrplan im Stadtverkehr wird bis zum 21. Februar verlängert.
- Der Regionalverkehr fährt ab dem 15. Februar nach Schulfahrplan
Weitere Informationen zu den Bus-Fahrplänen in Memmingen finden Sie unter www.memmingen.de/oepnv und www.vvm-online.de.
Freitag, 12. Februar, 10.20 Uhr: Tschechien schottet Corona-Hotspots ab - Notstand läuft aus
Tschechien hat wie angekündigt mehrere regionale Corona-Hotspots von der Außenwelt abgeschottet. Die Polizei begann am Freitag mit Kontrollen an den Zufahrtsstraßen zu den Bezirken Cheb (Eger) an der bayerischen Grenze und Sokolov (Falkenau) im Westen und Trutnov (Trautenau) im Norden des Landes. Insgesamt sind rund 300.000 Menschen betroffen, die ihren Bezirk nicht mehr verlassen dürfen. Auch von außerhalb soll mit Ausnahmen wie dem Weg zur Arbeit niemand mehr hereingelassen werden. Nach Angaben der Polizei werden rund 580 Polizisten an 80 Kontrollpunkten eingesetzt.
Freitag, 12. Februar, 10.15 Uhr: Fußballspieler Thomas Müller reist nach positivem Corona-Test in eigenem Flieger von Club-WM zurück
Thomas Müller ist nach seinem positiven Corona-Test nicht mit der Mannschaft des FC Bayern nach München zurückgereist und wird Katar mit einem separaten Flieger verlassen. Nach Informationen des deutschen Fußball-Rekordmeisters vom Freitag geht es dem 31-Jährigen gut. Sportvorstand Hasan Salihamidzic kümmert sich um die Rückreise des Mittelfeldakteurs in Doha.
Freitag, 12. Februar, 10 Uhr: Umfrage: Deutliche Mehrheit hält Lockdown-Verlängerung für richtig
Eine große Mehrheit der Bundesbürger hält die Verlängerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus laut einer Umfrage für richtig. 72 Prozent der Befragten stehen hinter der Entscheidung von Bundesregierung und Ländern, die Einschränkungen weitestgehend bis zum 7. März zu verlängern, wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv ergeben hat. Ein Viertel ist mit der Verlängerung dagegen nicht einverstanden. Mehrheitlich abgelehnt wird die Verlängerung des Lockdowns ausschließlich von den Anhängern der FDP (66 Prozent) und der AfD (84 Prozent).
Freitag, 12. Februar, 9.50 Uhr: Hotels und Skigebiete öffnen in Polen - Ansturm auf Wintersportorte
In Polen zeichnet sich mit der erneuten Öffnung von Hotels und Skigebieten ein Ansturm auf die Wintersportorte ab. Allein in dem bekannten Skiort Zakopane in der Tatra würden an diesem Wochenende bis zu 20 000 Gäste erwartet, sagte die Chefin der örtlichen Handelskammer der Nachrichtenagentur PAP. Zakopane hat ihren Angaben zufolge 40.000 Übernachtungsplätze.
Freitag, 12. Februar, 9.25 Uhr: Friseure: Umsatzeinbruch und weniger Beschäftigte in Corona-Krise
Die Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen das Friseurhandwerk hart. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Freitag sank der Umsatz der Betriebe in den ersten drei Quartalen 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,8 Prozent. Die Zahl der Beschäftigten verringerte sich um 4,3 Prozent.
Freitag, 12. Februar, 9.15 Uhr: Für Extrembergsteiger Reinhold Messer ist die Pandemie keine große Einschränkung
Für den früheren Extrembergsteiger Reinhold Messner (76) bedeutet die Corona-Pandemie keine große Einschränkung. "Ich kann ganz gut mit reduzierten sozialen Kontakten umgehen, weil ich oft schon monatelang allein in der Wildnis war", sagte Messner der Pforzheimer Zeitung (Freitag). Er leide deshalb nicht allzu sehr unter den Beschränkungen. Messner, der in Südtirol lebt, sagte, er könne aus dem Haus gehen, drei Stunden wandern und sehe zu 100 Prozent keine Menschenseele. "Also ich genieße das Leben jetzt nicht weniger", sagte Messner. Er habe auch keine Angst vor dem Coronavirus. Es habe ihn noch einmal in seiner Lebenshaltung bestätigt. "Wir sind immer noch ein schwaches Glied und nicht die Krone der Schöpfung."
Freitag, 12. Februar, 8.50 Uhr: Britische Wirtschaft schrumpft 2020 um fast 10 Prozent
Die britische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr infolge der Corona-Pandemie drastisch geschrumpft. Wie das Statistikamt ONS am Freitag in London mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorjahr um 9,9 Prozent zurück. Dies ist ein Rekordrückgang. Zum Jahresende hin wuchs die Wirtschaft jedoch wieder. Laut ONS lag das BIP im vierten Quartal 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorquartals.
Freitag, 12- Februar, 8.25 Uhr: Zahl der Übernachtungen im Allgäu im Jahr 2020 stark gesunken
Jahrzehntelang ging es im Allgäuer Tourismus nur bergauf – 2019 mit dem Rekordwert von über vier Millionen Gästen. Die Entwicklung war dermaßen rasant, dass es vielen Einheimischen schon zu viele Urlauber waren. Das Wort vom „Overtourism“ machte die Runde. Corona setzte diesem Aufschwung in 2020 ein jähes Ende. Die Zahl der Gästeankünfte sank im Allgäu im Vergleich zum Vorjahr um 38,3 Prozent auf 2,5 Millionen, die der Übernachtungen ging um 27,1 Prozent auf 9,9 Millionen zurück. Dennoch steht die Region immer noch besser da als andere Urlaubsgebiete im Freistaat. Das hat mehrere Gründe.
Freitag, 12. Februar, 8 Uhr: NHL verschärft Covid-19-Protokoll
Die nordamerikanische Eishockey-Liga NHL hat ihr Covid-19-Protokoll verschärft. Wie die Liga am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, gelten die neuen Regeln mindestens bis Ende Februar.
Auslöser sind mehrere Corona-Ausbrüche und ein knappes Dutzend ausgefallener Spiele allein in dieser Woche. Mit Tobias Rieder (Buffalo Sabres), Nico Sturm (Minnesota Wild) sowie Philipp Grubauer (Colorado Avalanche) spielen auch drei deutsche Profis bei je einem der fünf Teams, die aktuell pausieren müssen.
Als eine der neuen Maßnahmen werden weitere Schnelltests eingeführt, zunächst für die 24 US-amerikanischen Teams. Sie sollen die täglichen PCR-Tests ergänzen und innerhalb einer halben Stunde ein Ergebnis liefern. Zudem sollen unter anderem vorerst sämtliche Team-Meetings virtuell abgehalten und die Bewegung und Kontakte der Spieler außerhalb von Trainings und Spielen stärker kontrolliert werden.
Freitag, 12. Februar, 7 Uhr: Umfrage: Gute Noten für Arbeitgeber in Pandemie
In der Pandemie stellen die meisten Beschäftigten einer Umfrage zufolge ihren Arbeitgebern ein gutes Zeugnis aus. Rund 86 Prozent der Arbeitnehmer sind zufrieden mit dem Verhalten ihres Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten in der Corona-Krise, wie aus einer von der Bertelsmann Stiftung beauftragten repräsentativen Umfrage hervorgeht. Das Bild falle unabhängig vom Alter sowie in Ost und West ähnlich aus, hieß es in der am Freitag veröffentlichen Erhebung. Das Forschungsunternehmen Kantar hatte dafür im November 1004 Beschäftigte in der Privatwirtschaft befragt.
Freitag, 12. Februar, 6.30 Uhr: Patientenschützer: Strafe für unberechtigte Corona-Impfungen nötig
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnt teils Ungerechtigkeiten bei der Reihenfolge der Corona-Impfungen an und fordert die Bestrafung von Vordränglern. "Immer wieder werden Fälle bekannt, dass sich Menschen unberechtigt impfen lassen", sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur.
Die Impfstoffverordnung ziele eigentlich auf eine gerechte Zuteilung des Impfstoffes ab – "deshalb ist es unverständlich, dass Jens Spahn bis heute keine Sanktionen für unberechtigte Impfungen in seiner Verordnung vorsieht". Dies werde nicht einmal als Ordnungswidrigkeit eingestuft, kritisierte Brysch.
Laut Impfverordnung sollen in Deutschland zunächst Menschen über 80 Jahre geimpft werden, außerdem Frauen und Männer, die durch ihre Arbeit in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen oder Impfzentren ein besonders hohes Ansteckungsrisiko haben. In vielen Bundesländern sind aber auch schon Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, die noch nicht an der Reihe waren
Freitag, 12. Februar, 6 Uhr: Brasilianische Corona-Variante laut Regierung dreimal ansteckender
Die im Amazonas-Gebiet nachgewiesene Coronavirus-Variante ist laut brasilianischen Regierungsangaben dreimal ansteckender als das ursprüngliche Virus. Dies sagte Gesundheitsminister Eduardo Pazuello am Donnerstag (Ortszeit) im Senat in Brasília. Die Impfstoffe würden bei dieser Variante aber auch wirksam sein. "Aber sie ist ansteckender, dreimal ansteckender."
Pazuello erläuterte weder, wer für die entsprechende Studie verantwortlich ist, noch, um welche Impfstoffe es sich handelt. Gegen den Gesundheitsminister wird ermittelt, ob es ein Versäumnis seines Ministeriums bei den Aktionen gab, die den Zusammenbruch des Gesundheitssystems in der Amazonas-Hauptstadt Manaus wegen des Fehlens von Sauerstoff im Januar verhindern sollten.
Freitag, 12. Februar, 5.45 Uhr: Corona: Fast die Hälfte der Pflegeheimbewohner zweimal geimpft
Fast die Hälfte der bundesweit rund 800 000 Pflegeheimbewohner hat bis Donnerstag die zweite Impfung gegen das neue Coronavirus erhalten. Nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums waren rund sechs Wochen nach dem Impfstart mehr als 380 000 Senioren in Heimen immunisiert. Damit ging mehr als ein Viertel aller Impfdosen bisher an Pflegeheimbewohner (28,8 Prozent). Fast die Hälfte der verfügbaren Impfstoffe (47 Prozent) bekamen Berufsgruppen wie zum Beispiel Ärzte und Pflegekräfte.
Freitag, 12. Februar, 5.25 Uhr: 9.860 Corona-Neuinfektionen und 556 neue Todesfälle gemeldet
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9.860 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Außerdem wurden 556 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Freitag hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Am Freitag vergangener Woche hatte das RKI 12.908 Neuinfektionen und 855 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 62,2. Vor vier Wochen, am 13. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 155 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Freitag, 12. Februar, 5.15 Uhr: Bundesbankchef Weidmann hält Angst vor Insolvenzwelle für übertrieben
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ist Befürchtungen vor einer riesigen Pleitewelle als Folge der Corona-Krise entgegengetreten. "Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen dürfte weit unter ihrem historischen Höchststand bleiben", sagte Weidmann der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). Vor allem die diversen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stützung der Unternehmen dürfte dazu beitragen. "Der Wirtschaftseinbruch wird sich erst in den kommenden Quartalen in den Insolvenzzahlen niederschlagen", sagte der Bundesbank-Chef. "Sie werden zwar deutlich steigen, allerdings von einem sehr niedrigen Niveau aus."
Donnerstag, 11. Februar, 21.30 Uhr: Corona-Varianten in Frankreich - Ausbruch im Département Moselle
Die ansteckendere Coronavirus-Variante aus Großbritannien ist nach Schätzungen der Regierung aktuell für 20 bis 25 Prozent der Corona-Infektionen in Frankreich verantwortlich. Die südafrikanische und brasilianische Variante seien landesweit hingegen nur für etwa 4 bis 5 Prozent der Infektionen verantwortlich, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstagabend.
Besonders viele Fälle gebe es im Département Moselle an der deutschen Grenze. Dort seien innerhalb der vergangenen vier Tage rund 300 Fälle identifiziert worden, die auf die brasilianische und südafrikanische Variante zurückgehen. Véran wollte die Region am Freitag aufsuchen.
Premierminister Jean Castex kündigte unterdessen an, nach dem Ende der Ferien an Grundschulen zunächst rund 200 000 Speicheltests pro Woche einzusetzen, um die Ausbreitung der Epidemie dort zu überwachen. Diese Speichel-PCR-Tests seien besonders geeignet, wenn Tests regelmäßig wiederholt werden müssten, hatte die Hohe Gesundheitsbehörde zuvor erklärt.
In Frankreich gilt seit einigen Wochen eine strenge Ausgangssperre ab 18 Uhr abends - aber es gibt keine generellen Ausgangsbeschränkungen am Tag. Der Einzelhandel und Schulen haben weitgehend geöffnet. Restaurants, Kultureinrichtungen oder Skilifte sind geschlossen. In den vergangenen 24 Stunden sind in Frankreich etwas mehr 21 000 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Seit Beginn der Epidemie sind mehr als 80 000 Menschen gestorben. Véran betonte, es gehe nun darum, zusammenzuhalten und Zeit zu gewinnen, um einen neuen Lockdown zu verhindern.
Donnerstag, 11. Februar, 20 Uhr: Einreise ins Tannheimer Tal nur mit aktuellem Corona-Test
Von einem „politischen Hickhack“ spricht Markus Eberle, Bürgermeister der Tiroler Gemeinde Tannheim. Die Jungholzer Bürgermeisterin, Karina Konrad, sagt, eine Region werde isoliert. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor einigen Tagen eine Reisewarnung nach Tirol ausgesprochen. Einen negativen Covidtest sollen zudem Tiroler vorlegen, die vor der eigenen Haustür Skifahren gehen. Denn in Tirol sind einige Lifte für Einheimische offen. Hintergrund der Forderungen ist, dass in Tirol die südafrikanische Variante des Coronavirus bislang fast 200-mal bestätigt wurde.
Donnerstag, 11. Februar, 19.30 Uhr: Oberstdorfer Hoteliers: „Wir stehen hinter der Ski-WM“
Die Forderung des Hoteliers Jürnjakob Reisigl, die Nordische Ski-WM abzusagen, sorgt in Oberstdorf weiter für Diskussionen. Jetzt erhält Reisigl Gegenwind aus der eigenen Branche. Trotz Corona heißt es: „Wir stehen geschlossen hinter der Nordischen Ski-WM“, sagt Jörg King, Ortsvorsitzender des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes. „Wir hätten die WM auch gerne verschoben, aber jetzt ziehen wir die Veranstaltung professionell durch.“
Donnerstag, 11. Februar, 18.30 Uhr: Jetzt endgültig: Feneberg darf im Lockdown weiterhin gesamtes Sortiment anbieten
Das Kemptener Supermarkt-Unternehmen klagte gegen Lockdown-Bestimmungen, nachdem die Stadt eine Sperrung von manchen Abteilungen angeordnet hatte. Die Hintergründe.
Donnerstag, 11. Februar, 17.35 Uhr: Bayern will seine Grenze zu Tschechien kontrollieren
Die Grenze zwischen Bayern und dem EU-Nachbarn Tschechien wird bald noch einmal deutlich undurchlässiger werden. Tschechien soll auf Antrag Bayerns und Sachsens zum Virusvariantengebiet erklärt werden. Dann soll es auch wieder Grenzkontrollen geben.
Donnerstag, 11. Februar, 17.15 Uhr: Nach Beschwerden: Impfhotline ist ab Montag länger erreichbar
Die Stadt Kempten, der Landkreis Oberallgäu und das Rote Kreuz wollen den Service bei der Impfregistrierung verbessern: Telefone zwei Stunden länger besetzt.
Donnerstag, 11. Februar, 16.15 Uhr: Thomas Müller offenbar Corona-positiv
Der FC Bayern München bestreitet das Finale der Klub-WM gegen Tigres aus Mexiko offenbar ohne Thomas Müller. Nach übereinstimmenden Berichten von Sky, Bild und dem BR wurde der Offensivspieler demnach positiv auf das Coronavirus getestet.
Donnerstag, 11. Februar, 15.45 Uhr: Nach Kritik: Altmaier lädt zu einem "Corona"-Wirtschaftsgipfel ein
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lädt Verbände auch angesichts schwerer Kritik aus der Wirtschaft an der schleppenden Umsetzung von Hilfen zu einem "Wirtschaftsgipfel" ein. Wie eine Sprecherin sagte, wird Altmaier am kommenden Dienstag mit mehr als 40 Verbänden über die aktuelle Lage der Wirtschaft, die Beschlüsse von Bund und Ländern, die Wirtschaftshilfen und mögliche Öffnungsperspektiven sprechen. Wirtschaftsverbände hatten einen solchen "Gipfel" seit längerem gefordert. Die Beschlüsse von Bund und Ländern über eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März waren zum Teil heftig kritisiert worden.
Donnerstag, 11. Februar, 15.30 Uhr: Mutter tötet behinderten Sohn während Lockdowns
Eine Mutter, die während des Corona-Lockdowns ihren zehn Jahre alten behinderten Sohn getötet hat, muss für unbestimmte Zeit in eine psychiatrische Klinik. Das entschied ein Gericht in London am Donnerstag. Ein Gutachter hatte festgestellt, dass die 40-Jährige wegen des Lockdowns in England mit weitreichenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen psychische Probleme entwickelt hatte, die durch die ständige Pflege des Kindes verstärkt wurden. Der Junge benötigte Hilfe rund um die Uhr. Er hatte eine spezielle Schule besucht, die aber wegen der Corona-Maßnahmen geschlossen war. Die Mutter hatte sich nach der Tat der Polizei gestellt, vor Gericht räumte sie Totschlag ein und plädierte auf verminderte Schuldfähigkeit. Ihre Anwältin sagte, die Frau habe zum Zeitpunkt der Tat im August 2020 unter Depressionen gelitten.
Donnerstag, 11. Februar, 15.15 Uhr: Sieben-Tages-Inzidenz-Werte im Allgäu schwanken
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat soeben seine aktuellen Zahlen für das Allgäu veröffentlicht: Während in Memmingen, im Unterallgäu und im Landkreis Lindau die Sieben-Tages-Inzidenz weiter fällt, steigen die Werte in Kaufbeuren, Kempten sowie im Ober- und Ostallgäu leicht. Die aktuellen Zahlen finden Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 15 Uhr: Diese Regeln gelten künftig in Bayern
Alle Infos zur Pressekonferenz mit Markus Söder in unserer Zusammenfassung.
Donnerstag, 11. Februar, 14.30 Uhr: Söder: Stationäre Grenzkontrollen nach Österreich und Tschechien wahrscheinlich
Die bayerischen Nachbargebiete in Tschechien sowie das österreichische Bundesland Tirol sollen nach Auffassung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Kampf gegen das Corona-Virus zu Mutationsgebieten erklärt werden. Dies könnte dann stationäre Grenzkontrollen nach sich ziehen. Einreisen nach Bayern seien dann ausnahmslos nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich, der dann nicht mehr in Bayern nachgeholt werden dürfe, sagte Söder. Die Gespräche mit dem Bund liefen, es sei "sehr wahrscheinlich", dass es so komme. "Dies kann unsere Sicherheit deutlich verbessern", sagte Söder.
Bayern befürchtet, dass über Einpendler aus dem stark von Corona-Infektionen betroffenen Tschechien mutierte Coronaviren eingeschleppt werden. Alle bayerischen Hotspots lägen entlang der Grenze zu Tschechien. Teilweise habe dort bereits die mutierte britische Variante des Virus die Oberhand gewonnen. Söder forderte die südlichen Nachbarn im österreichischen Bundesland Tirol auf, die Entwicklung ernst zu nehmen. "Dort hat man schon einmal eine Entwicklung nicht ernst genommen", sagte er mit Blick auf den Skiort Ischgl, der einer der Hotspots in der ersten Corona-Welle im vergangenen Winter war.
Donnerstag, 11. Februar, 14 Uhr: Söder: Grundschul- und Kita-Öffnungen ab 22. Februar
In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen, sagte Ministerpräsident Markus Söder. Mehr dazu lesen Sie in unserer Zusammenfassung.
Donnerstag, 11. Februar, 13.45 Uhr: Söder: Landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern läuft aus
Die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern läuft zum Ende dieser Woche aus. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben, künftig ab 22.00 Uhr - also nur regional. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.
Donnerstag, 11. Februar, 13.40 Uhr: Die Ergebnisse in unserer Zusammenfassung
Wann öffnen Schulen und Kitas wieder? Fällt die Sperrstunde? Antworten auf diese Fragen lesen Sie hier in unserer Zusammenfassung.
Donnerstag, 11. Februar, 13.30 Uhr: Die Ergebnisse der Kabinetts-Sitzung im Live-Stream
Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und KultusministerMichael Piazolo informieren über die Ergebnisse der Kabinetts-Sitzung im Live-Stream.
Donnerstag, 11. Februar, 13.20 Uhr: Kreise: Erste schrittweise Schul- und Kita-Öffnungen ab 22. Februar
In Bayern deutet sich eine Öffnung erster Grund- und Förderschulklassen ab dem übernächsten Montag (22. Februar) an. Auch Kitas könnten an diesem Termin wieder öffnen. Das verlautete am Donnerstag aus Koalitionskreisen. Endgültig muss über die Öffnungsschritte allerdings im Kabinett entschieden werden.
Zudem soll den Informationen zufolge die landesweite nächtliche Ausgangssperre zum Ende dieser Woche auslaufen. Im Gespräch seien nächtliche Ausgangssperren künftig lediglich noch in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100. Auch darüber muss aber das Kabinett, das seit 11.00 Uhr tagt, noch final entscheiden.
Donnerstag, 11. Februar, 12.55 Uhr: Corona-Situation in Allgäuer Kliniken entspannt sich
In mehreren Krankenhäusern im Allgäu gibt es immer weniger Corona-Patienten. So werden derzeit im Memminger Klinikum noch 16 Menschen behandelt, die positiv auf das Corona-Virus getestet worden sind. Keiner von ihnen liegt auf der Intensivstation. In den Häusern des Klinikverbunfs Allgäu werden aktuell 27 Corona-Patienten behandelt - acht in Kempten, sieben in Immenstadt und zwölf in Mindelheim. In Kempten liegen davon drei Menschen auf der Intensivstation, zwei sind es in Immenstadt.
Donnerstag, 11. Februar, 12.45 Uhr: Merkel räumt Fehler bei Corona-Bekämpfung ein
Einen Tag nach den jüngsten Corona-Beschlüssen erläutert die Kanzlerin im Bundestag ihre Politik. In ihrer Regierungserklärung gibt sie sich auch selbstkritisch. Aber nur beim Blick in die Vergangenheit. Mehr dazu lesen Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 12.30 Uhr: CSU-Generalsekretär sieht Deutschland vor härtester Pandemie-Phase
CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht Deutschland bei der Corona-Bekämpfung vor der größten Herausforderung seit dem Beginn der Pandemie. "Die härteste Phase kommt jetzt", sagte er am Donnerstag in München. "Die Zahlen werden besser. Und deswegen wachsen die Erwartungen. Aber die Gefahren auf der anderen Seite sind noch nicht gebannt." Blume verwies auf die Risiken, die von Virusmutationen ausgehen, sowie auf die Schwierigkeiten von Nachbarn wie Tschechien und Österreich in der Pandemiebekämpfung.
Eine Verlängerung des Lockdowns wie am Vortag von Bund und Ländern beschlossen war laut Blume notwendig. "Wir müssen bei Vorsicht, Umsicht und Perspektive bleiben." Jetzt brauche man Kondition, um durchzuhalten, bis es breitere Perspektiven für Öffnungen gebe. "Wir müssen eine Brücke hin zum Frühjahr, hin zu Ostern bauen. Diese Brücke muss aber auch belastbar sein", sagte Blume. "Eine dritte Welle, ein dritter Lockdown wäre fatal, was die gesellschaftliche Akzeptanz angeht, und der wäre mit größten wirtschaftlichen Schäden verbunden."
Donnerstag, 11. Februar, 12 Uhr: Kretschmann hält Grenzschließung wegen Virusmutanten für möglich
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schließt wegen der Gefahr durch die Mutanten des Coronavirus Grenzkontrollen wie im Frühjahr nicht aus. Wenn sich die Virusvarianten in den Nachbarländern immer stärker ausbreiteten, "kann das natürlich im Extremfall auch zu Grenzschließungen führen", sagte Kretschmann am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. "Wir wollen sie natürlich vermeiden", beteuerte der Grünen-Politiker. Das bleibe die Linie, doch könne sich das insbesondere wegen der Verbreitung der südafrikanischen Virusvariante auch ändern. Er sagte zu, sich mit den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und des Saarlands, Malu Dreyer (SPD) und Tobias Hans (CDU), wegen der Grenze zu Frankreich absprechen zu wollen.
Donnerstag, 11. Februar, 11.30 Uhr: Genomsequenzierung bestätigt Verdacht auf Virusmutation bei Patient in Buchloe
Das Landratsamt Ostallgäu hat vom Gesundheitsamt Landsberg die Mitteilung erhalten, dass die so genannte "Ganzgenomsequenzierung" des vor 14 Tagen ins Krankenhaus Buchloe eingelieferten VOC-Verdachtsfalles, die Zugehörigkeit der Virusmutation zur südafrikanischen Viruslinie bestätigt.
Die Sequenzierung wurde vom Gesundheitsamt Landsberg in Auftrag gegeben, da der Patient im Landkreis Landsberg seinen Aufenthalt hat und dort der Test abgenommen wurde, der zum Verdacht führte. Die Coronavirus-Variante B.1.351– auch als 501Y.V2 bezeichnet – wurde in Südafrika entdeckt und ist mittlerweile in vielen Ländern nachgewiesen. Der damalige Verdachtsfall hatte zu einem zwischenzeitlichen Aufnahmestopp in der Klinik geführt.
Donnerstag, 11. Februar, 11.20 Uhr: Nach Corona-Gipfel: Handel wirft Politik Wortbruch vor
Nach der Entscheidung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Corona-Lockdowns hat der Handel der Politik Wortbruch vorgeworfen. "Die Politik hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht und bleibt in dieser für uns alle dramatischen Situation den vor Wochen versprochenen Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown schuldig", klagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, in Berlin. Viele Einzelhändler bringe das in eine ausweglose Lage.
Jeder durch den Lockdown verlorene Verkaufstag kostet die Einzelhändler laut HDE Umsätze in Höhe von rund 700 Millionen Euro. "Viele Händler wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll. Die Situation ist oft aussichtslos: Keinerlei Planungssicherheit, kein Licht am Ende des Tunnels und nach wie vor unzureichende staatliche Unterstützung", klagte Genth. Der Umgang der Politik mit den rund 200 000 vom Lockdown betroffenen Handelsunternehmen sei unangemessen und unverständlich.
Donnerstag, 11. Februar, 10.45 Uhr: Expertin: Corona-Varianten werden uns noch in 10 Jahren beschäftigen
Die Mikrobiologin Sharon Peacock geht davon aus, dass Varianten des Coronavirus Sars-CoV-2 die Welt auch noch Anfang der 2030er Jahre beschäftigen werden. "Sobald wir das Virus unter Kontrolle haben oder es selbst so mutiert, dass es nicht mehr virulent ist und Krankheit hervorruft, können wir aufhören, uns zu sorgen", sagte Peacock, die das britische Programm zur Sequenzierung von Coronavirus-Proben leitet, im BBC-"Newscast". "Aber wenn ich in die Zukunft schaue, denke ich, dass wir das [Sequenzieren] Jahre lang machen werden. Wir werden das meiner Meinung nach auch noch in zehn Jahren machen."
Es sei normal und in den meisten Fällen unbedenklich, dass Viren Mutationen entwickeln. Nur sehr wenige riefen spezielle Eigenschaften hervor, die den Erreger etwa ansteckender machen oder die Immunantwort auf das Virus einschränken könnten. Diese gelte es zu beobachten und früh zu erkennen.
Die Biologin der Universität Cambridge geht zudem davon aus, dass die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante B.1.1.7 schon bald die dominante Variante nicht nur im Vereinigten Königreich sein wird. "Sie wird aller Wahrscheinlichkeit nach durch die ganze Welt schwappen." Schon jetzt ist die ansteckendere Variante in mehr als 50 Ländern nachgewiesen worden.
Donnerstag, 11. Februar, 10.15 Uhr: Streit um Corona-Hilfen: Merkel verteidigt Altmaier und Scholz
Angesichts massiver Kritik an einer schleppenden Umsetzung der Corona-Wirtschaftshilfen hat sich Kanzlerin Angela Merkel vor den Finanz- und Wirtschaftsminister gestellt. "Ich weiß, wie viele Menschen auf das Geld warten", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag. "Ich weiß, wie der Einzelhandel leidet und andere auch." Die "sehnlichst erwarteten" Anträge auf die Überbrückungshilfe III könnten nun gestellt werden.
Auf Zwischenrufe im Plenum erwiderte Merkel, sie wollen an dieser Stelle eins sagen: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hätten versprochen, dass im Februar die Anträge gestellt werden könnten und ab März die Auszahlung durch die Länder erfolge. "Das, was versprochen wurde, ist eingehalten und trotzdem ist es für die Betroffenen eine wahnsinnig lange Zeit gewesen und ich bin froh, dass das jetzt so ist wie es ist."
Donnerstag, 11. Februar, 10.05 Uhr: Weniger Firmenpleiten - Corona-Ausnahmen wirken weiter
Die Zahl der Unternehmenspleiten ist trotz der Corona-Krise in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres gesunken. Von Januar bis November 2020 meldeten die deutschen Amtsgerichte 14.621 Firmeninsolvenzen. Das waren 15,9 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der Trend hielt auch im November an. Die Zahl sank um 26 Prozent auf 1.046 Insolvenzen.
Ein Grund für den Rückgang ist, dass die Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen bis Ende Dezember 2020 ausgesetzt war. Die bereits ab Oktober wieder geltende Antragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen wird sich nach Angaben der Statistiker unter anderem aufgrund der Bearbeitungszeit der Gerichte erst später auf die Zahlen auswirken. Für überschuldete Firmen, bei denen die Auszahlung von Staatshilfen noch aussteht, bleibt die Pflicht, einen Insolvenzantrag zu stellen, bis Ende April ausgesetzt.
Donnerstag, 11. Februar, 9.35 Uhr: Infektionsmediziner: Verlängerung der Corona-Auflagen angemessen
Die am Mittwoch beschlossene Verlängerung der Corona-Auflagen ist nach Ansicht des Erlanger Infektionsimmunologen Christian Bogdan "grundsätzlich sinnvoll, notwendig und angemessen". Das gelte mit Blick auf die Lage in Deutschland ganz unabhängig von den viel diskutierten Virusvarianten - von denen es ohnehin sicherlich wesentlich mehr gebe als die derzeit häufig genannten drei (britische, südafrikanische und brasilianische), sagte der Direktor des Instituts für Klinische Mikrobiologie, Immunologie und Hygiene an der Universitätsklinik Erlangen. Seine Einschätzung lesen Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 9.10 Uhr: Studie: Eigenheime in Corona-Pandemie zunehmend begehrt
Eigenheime in Deutschland haben sich in der Corona-Krise erheblich verteuert. Der starke Preisanstieg bei Ein- und Zweifamilienhäusern setze sich fort, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse des Hamburger Forschungsinstituts F+B. Demnach verteuerten sich Ein- und Zweifamilienhäuser im vierten Quartal 2020 im Schnitt um 8,2 Prozent gemessen am Vorjahreszeitraum. Weiteres dazu erfahren Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 9.00 Uhr: Gastgewerbe und Mittelstand enttäuscht über Corona-Beschlüsse
Das Gastgewerbe, der Mittelstand und die Immobilienwirtschaft haben sich tief enttäuscht gezeigt über die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus. Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gebe immer noch keine Öffnungsperspektive: "Dass Hotels und Restaurants in dem vorliegenden Beschluss mit keinem Wort erwähnt werden, löst in der Branche Frust und Verzweiflung aus."
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) kommentierte: "Der Coronagipfel ist ein weiterer Beweis der Unverbindlichkeit der Politik und der Gipfel der Enttäuschungen für den Mittelstand." Was die Branchen von der Politik fordern, lesen Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 8.30 Uhr: Narren aufgepasst: Polizist sorgt für Stimmungsaufheller
Eigentlich sollte in diesen Tagen das närrische Treiben so richtig hoch hergehen. Doch Corona macht den geplanten Festen und Umzügen einen Strich durch die Rechnung. Dafür sorgt ausgerechnet die Polizei für einen Stimmungsaufheller. Ein Polizist aus Weingarten weist in einem witzigen Video auf eine ernste Botschaft hin. Seinen Auftritt mit Ukulele haben in wenigen Tagen fast 40.000 Menschen gesehen. Mehr über den Poliziesten-Hit "Hulapalu" mit Ukulele dazu lesen Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 8.10 Uhr: Polizei löst Corona-Party in Innsbrucker Studentenwohnheim auf
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ist gegen 0.30 Uhr bei der Polizeiinspektion Pradl - Pradl ist ein Stadtteil von Innsbruck in Österreich - ein Hinweis eingegangen, dass in einem Studentenheim in Innsbruck eine Party stattfinden soll. Im Studentenheim trafen die Beamten laut Polizei 20 Personen an, die sich nicht an die aktuell geltenden Corono-Regeln hielten. Sie feierten ohne Abstand und ohne Mund-Nasen-Masken eine Party. Welche Folgen das hatte, lesen Sie hier.
Donnerstag, 11. Februar, 7.10 Uhr: Jüngere sollen sich noch nicht für Corona-Impfung registrieren
Menschen unter 70 Jahren sollen sich in Bayern vorerst nicht online für eine Impfung registrieren. "Wer sich dennoch anmeldet, verursacht vermeidbaren Aufwand, da jeder Fall geprüft wird", erklärte eine Sprecherin des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Ausnahmen gebe es für Jüngere mit Vorerkrankungen oder medizinischen Berufen.
Donnerstag, 11. Februar, 6.50 Uhr: ADAC: Länge der Staus während Pandemie 2020 um die Hälfte gesunken
Während der Corona-Pandemie hat es 2020 deutlich weniger Staus im Südwesten gegeben. So ist die Länge der Staus im vergangenen Jahr um rund die Hälfte zurückgegangen, wie aus der Staubilanz des Verkehrsclubs ADAC für den Südwesten hervorgeht. Der ADAC zählte im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg Staus mit einer Länge von rund 92.000 Kilometern, nach rund 191.000 Kilometern im Jahr 2019. Auch die Dauer der Staus habe sich um mehr als die Hälfte auf rund 33.700 Stunden verkürzt.
Anteil an diesem Rückgang hat demnach maßgeblich die geringere Zahl an Autos auf den Straßen im Südwesten. Nach einer Schätzung der Bundesanstalt für Straßenwesen seien 2020 rund zwölf Prozent weniger Autos unterwegs gewesen. Besonders leer waren die Straßen demnach im Frühjahr, hier verzeichnete der ADAC einen Rückgang der Staus um mehr als 90 Prozent. "Zeitweise konnte man auf den Autobahnen völlig leer gefegte Abschnitte beobachten", teilte Holger Bach vom ADAC Württemberg mit.
Donnerstag, 11. Februar, 6 Uhr: 10.237 Corona-Neuinfektionen und 666 neue Todesfälle gemeldet
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 10.237 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 666 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Am Donnerstag vergangener Woche hatte das RKI 14.211 Neuinfektionen und 786 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3.500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 64,2. Vor vier Wochen, am 13. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 155 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.310.233 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 11. Februar, 0 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.087.600 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 63.635.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,82 (Vortag 0,82). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 82 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Mittwoch, 10. Februar, 23 Uhr: Söder schließt Schließung der Grenze zu Tschechien und Österreich nicht aus
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus eine Schließung der Grenze zu Tschechien nicht ausgeschlossen. "Sollte Tschechien nicht in der Lage sein, seine Notmaßnahmen zu verlängern, dann muss auch klar sein, dass Tschechien ein Mutationsgebiet ist und dann muss auch die Grenzschließung ein Thema sein", sagte Söder am Mittwochabend im ZDF-"heute-journal".
Das gelte auch für Österreich. "Wir sind bei Österreich sehr verunsichert", sagte Söder. Die Regierung in Wien habe im von der südafrikanischen Virusvariante stark betroffenen Bundesland Tirol Quarantänemaßnahmen verhängt. "In Tirol, so hört man, interessiert das niemanden", sagte Söder. "Ich bin schon besorgt, dass da ein zweites Ischgl droht."
Wenn die Gebiete als Mutationsgebiete definiert würden, gäbe es kaum noch Reisemöglichkeiten, sagte Söder. Bereits jetzt sei der Grenzübertritt von nach Tschechien nur noch zur Arbeit möglich.
Mittwoch, 10. Februar, 22.15 Uhr: Laschet sieht keinen Streit der Länder mit Merkel über Schulen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht keinen Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ländern beim Thema Schulöffnungen. "In der Substanz ist da nicht strittig diskutiert worden", sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen. Die Seiten lägen "ja gar nicht weit auseinander". Letztlich sei es um eine Woche gegangen. Insofern sei das eine "sehr harmonische Ministerpräsidentenkonferenz" gewesen, "weil alle um den Ernst der Lage wissen".
Einige Länder wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen bereits ab 22. Februar schrittweise öffnen. Merkel hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Laschet betonte die Eigenständigkeit der Länder im Bildungsbereich. Merkel habe da "keine Kompetenzen oder Verantwortung übertragen, denn die Länder haben die Verantwortung". Die Kanzlerin habe am Mittwoch anerkannt, dass es in den Ländern andere Einschätzungen gebe, als sie selbst habe. Zugleich lobte Laschet Merkels Verhandlungsgeschick. "Das, was die Bundeskanzlerin in sehr guter Weise seit vielen Monaten macht, ist, diese 16 Verantwortungen der Länder zusammenzuführen auf eine möglichst einheitliche Linie."
Mittwoch, 10. Februar, 22 Uhr: Jeder zehnte Amerikaner gegen Corona geimpft
In den USA ist inzwischen jeder Zehnte gegen das Corona-Virus geimpft. Von den etwa 330 Millionen Einwohnern erhielten knapp 33,8 Millionen zumindest die erste Dosis Impfstoff, wie Daten der Gesundheitsbehörde CDC am Mittwoch zeigten. 10,5 Millionen haben bereits beide Dosen erhalten. Insgesamt wurden den Bundesstaaten seit Ende vergangenen Jahres 66 Millionen Dosen geliefert, von denen knapp 45 Millionen bislang bereits eingesetzt wurden.
Der neue Präsident Joe Bidens macht bei der Impfkampagne großen Druck. Seit seinem Amtsantritt vor rund drei Wochen hat die Regierung die Impfstoff-Lieferungen an die Bundesstaaten nach eigenen Angaben um 28 Prozent auf inzwischen 11 Millionen Dosen pro Woche erhöht. Im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage seien täglich 1,5 Millionen Menschen geimpft worden, sagte Bidens Corona-Koordinator Jeff Zients.
Um die Impfkampagne weiter anzukurbeln, sind auch Mitarbeiter der Katastrophenschutzbehörde Fema und Soldaten des US-Militärs im Einsatz. Biden wirbt zudem für ein weiteres Konjunkturpaket, mit dem zusätzliche Mittel für die Impfkampagne bereitgestellt werden sollen. Die Regierung geht davon aus, bis zum Sommer allein von den Herstellern der bisher zugelassenen Impfstoffe, also Biontech/Pfizer und Moderna, rund 600 Millionen Dosen zu bekommen. Das wäre ausreichend, um praktisch allen Erwachsenen in den USA ein Impfangebot zu machen.
Mittwoch, 10. Februar, 21.30 Uhr: Söder verteidigt frühere Öffnung von Friseuren: Hat mit Würde zu tun
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Entscheidung verteidigt, Friseursalons früher zu öffnen. "Sie hat auch etwas mit - für die einen - Hygiene, aber auch mit Würde zu tun in diesen schwierigen Zeiten", sagte Söder nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwochabend in Berlin. Für viele Menschen spielten Friseursalons in der Pandemie eine wichtige Rolle, um sich wiederzufinden.
Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) befürwortet die bevorzugte Behandlung für Friseure. "Ich staune da über manche Debatte, wie groß die Rolle ist, die Friseure spielen", sagte Müller. Viele Menschen bräuchten aus hygienischen Gründen aber einfach Unterstützung - ähnlich wie bei der Fußpflege.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittwoch mit den Länderchefs vereinbart, dass Friseurbetriebe bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen können.
Mittwoch, 10. Februar, 20.55 Uhr: Söder lässt Öffnungstermine für Schulen und Kitas zunächst offen
Mögliche Öffnungstermine für die Schulen und Kitas in Bayern sind weiter offen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nannte dafür nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwochabend in Berlin noch keinerlei Zeitpunkte. Er sagte allerdings, Bayern werde "eher etwas vorsichtig und zurückhaltend" vorgehen.
An diesem Donnerstag will das Kabinett über die konkrete Umsetzung der neuen Bund-Länder-Beschlüsse entscheiden - zuvor soll es dem Vernehmen nach noch Beratungen des Koalitionsausschusses von CSU und Freien Wählern geben. Am Freitag berät darüber dann der Landtag.
Mittwoch, 10. Februar, 20.53 Uhr: Merkel: Impfung für Grundschul- und Kita-Personal vor dem Sommer
Kita- und Grundschulpersonal könnte nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch vor dem Sommer mindestens die erste Corona-Impfung bekommen. Das sagte sie am Mittwoch nach Beratungen mit den Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Bund und Länder hatten dabei vereinbart, zu prüfen, ob die Impfverordnung so geändert wird, dass Kita-Personal und Grundschullehrerinnen und -lehrer früher als bisher vorgesehen geimpft werden könnten.
Diese Berufsgruppen hätten nicht die Chance, in ihrer Berufsausübung die notwendigen Abstände einzuhalten, sagte Merkel. Es gehe um ein Signal, dass Kita und Schule wichtig seien und "dass wir eine besondere Schutzpflicht für diese Beschäftigten haben, das wollen wir damit ausdrücken."
Geprüft werden soll dem Beschluss von Bund und Ländern zufolge nun, ob die genannten Gruppen in der "Kategorie zwei mit hoher Priorität" geimpft werden können. Beschlossen ist also noch nichts. In der Impfverordnung zählen Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte bisher zur Gruppe drei - zusammen mit Über-60-Jährigen. Derzeit laufen Impfungen der Gruppe eins, zu der Über-80-Jährige, Personal und Bewohner in Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit höchstem Ansteckungsrisiko zählen. Angestrebt wird, die Impfungen in dieser Gruppe gegen Ende März abzuschließen. Dann könnte die zweite Prioritätsgruppe folgen.
Mittwoch, 10. Februar, 20.45 Uhr: Müller: Lockdown hat viele Menschenleben gerettet
Der seit Mitte Dezember geltende Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat nach Einschätzung des Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) vielen Menschen das Leben gerettet. Die positive Infektionsentwicklung in den vergangenen Wochen sei nicht von alleine gekommen, sondern Ergebnis der Anti-Corona-Maßnahmen, sagte Müller am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin.
Müller sprach von einem besonnenen politischen Weg. "Und ein Weg, der von unglaublich vielen Menschen solidarisch mitgetragen wurde. Sonst hätten wir das nicht erreicht", so Müller. "Und dieser Weg wiederum, so mühsam und so ermüdend er auch ist, hat vielen Menschen das Leben gerettet. Wir haben Tausende, die wegen dieses Wegs und dieser Erfolge nicht in ein Krankenhaus mussten und nicht auf eine Intensivstation." Und auch dort sei eine langsame Entlastung zu beobachten.
Gerade vor diesem Hintergrund sei es sehr wichtig, diesen Weg jetzt nicht aufzugeben. "Es wäre fatal, jetzt ein, zwei Wochen zu früh zu sagen, jetzt sind wir durch." Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März.
Mittwoch, 10. Februar, 20.35 Uhr: Müller: Bei Öffnung von Handel "Shopping-Tourismus" verhindern
Bei der möglichen Öffnung des Einzelhandels in Bundesländern soll nach den Worten von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) ein "Shopping-Tourismus" verhindert werden. Deswegen hätten alle Länder betont, dass es mindestens in benachbarten Ländern eine Verständigung geben sollte zu einem einheitlichen Vorgehen, sagte Müller nach den Beratungen von Bund und Ländern.
Im Beschlusspapier heißt es, aus "heutiger Perspektive" könne der nächste Öffnungsschritt bei einer "stabilen 7-Tage-Inzidenz" von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern durch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt solle die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmetern umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung von noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.
Merkel sagte auf eine Frage hin, was eine "stabile Inzidenz" bedeute, es solle an mindestens 3 Tagen eine solche Inzidenz erreicht werden. Sie betonte außerdem, es sollte das Ziel sein, dass es bundesweit möglichst vergleichbare Inzidenzen gebe. Weder ein Wert von 50 noch ein Wert von 35 aber könnten das "Ende der Fahnenstange" sein. Bisher war vor allem der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tage ein wichtiger Zielwert für die Bundesregierung.
Mittwoch, 10. Februar, 20.30 Uhr: Keine Corona-Lockerungen für den Sport bis 7. März
Millionen Amateur- und Breitensportler müssen weiter Verzicht üben. Bis in den März hinein werden die Corona-Beschränkungen gelten. Für die Zeit danach wollen Bund und Länder Planungsperspektiven schaffen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 20.15 Uhr: Söder kündigt Fortsetzung des vorsichtigen Corona-Kurses in Bayern an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, seinen vorsichtigen Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergehen zu wollen. Das Motto in Bayern heiße: "Vorsicht mit Perspektive", sagte Söder am Mittwoch nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin. Bayern werde einen vorsichtigeren Kurs als andere Bundesländer fahren, kündigte Söder an.
"Zumachen erfordert Mut, öffnen erfordert Klugheit", sagte Söder. Es dürfe kein Stop-and-Go bei den Corona-Maßnahmen geben, weil dies die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung untergrabe.
Söder verwies darauf, dass alle bisher getroffenen Maßnahmen im Lockdown gewirkt hätten. In Bayern sei die Zahl der Infektionen um 90 Prozent gedrückt worden. "Jeder, der bezweifelt hat, ob die Maßnahmen Sinn hatten, ist durch die Realität widerlegt", sagte Söder.
Mittwoch, 10. Februar, 20.10 Uhr: Friseurhandwerk zur Öffnung: Eine ganze Branche atmet auf
Das Friseurhandwerk hat mit großer Erleichterung auf die von Bund und Ländern beschlossene Öffnung von Friseursalons am 1. März reagiert. "Eine ganze Branche atmet auf, endlich haben wir eine Perspektive und Planungssicherheit", erklärte Harald Esser, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks, am Mittwochabend. Für viele Inhaber der 80.000 Salons in Deutschland seien die Wochen der Schließung existenzbedrohend. Angesichts des Infektionsgeschehens sei es elementar, Arbeitsschutzstandards- und Hygieneregeln in den Salons einzuhalten.
Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes, Jörg Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, wäre es nicht zu einer Öffnung am 1. März gekommen, wäre es für viele Betriebe wirtschaftlich sehr eng geworden.
Friseure hatten zuvor Alarm geschlagen angesichts der wochenlangen Schließungen. Die Stimmung sei überaus angespannt, hatte Müller der dpa gesagt. "Vor allem unter dem Gesichtspunkt der Pandemiebekämpfung ist die Schwarzarbeit in unserem Handwerk zwischenzeitlich zu einem wohl echten Problem geworden."
Mittwoch, 10. Februar, 20 Uhr: Müller: Länder öffnen Schulen ab 22. Februar
Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen in den kommenden Wochen schrittweise öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu.
Müller beschrieb die Öffnung von Schulen und Kitas, über die die Länder eigenständig entscheiden sollen, als schwierigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz einerseits sowie den sozialen Folgen weiter geschlossener Einrichtungen andererseits. Es gehe nicht um eine Öffnung auf einen Schlag, sondern um "ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen" mit Wechselunterricht, Hygieneregeln und auch neuen Testmöglichkeiten für Lehrer und Kinder. Letztere böten "mehr Sicherheit", so dass die Länder diesen Weg "guten Gewissens" gehen könnten.
"Schule kann man nicht außen vor lassen beim Infektionsgeschehen", so Müller. Aber Wissenschaftler sagten auch: "Es gibt keine besonderen Auffälligkeiten bei den Kindern, schon gar nicht bei den ganz jungen."
Mittwoch, 10. Februar, 19.50 Uhr: Kanzlerin hätte Schulen Anfang März geöffnet
Die Bundeskanzlerin hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte Länderzuständigkeiten und das seien Schule und Kita. "Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht." Deshalb habe man gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener Verantwortung entscheiden.
Die meisten Kitas und Schulen in Deutschland sind seit Mitte Dezember geschlossen oder nur in stark eingeschränktem Betrieb. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen und für Kita-Kinder und Grundschüler Betreuungsangebote, wenn Eltern keine anderen Möglichkeiten haben. Die Länder handhaben das unterschiedlich streng. In Niedersachsen findet seit Januar an Grundschulen auch bereits in eingeschränkter Form Unterricht statt. Sachsen hatte bereits am Dienstag beschlossen, in der kommenden Woche den Grundschul- und Kita-Betrieb wieder aufzunehmen.
Mittwoch, 10. Februar, 19.45 Uhr: Merkel warnt vor dritter Welle
Kanzlerin Merkel warnte vor einer dritten Welle gewarnt. Der Grund seien die verschiedenen Varianten des Virus. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine "Realität". Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell. Merkel sagte, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. "Wir können auch sehr zufrieden sein", sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.
Die Kanzlerin hob ein vorsichtiges Vorgehen bei anstehenden ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen hervor. Es solle alles dafür getan werden, um nicht in eine "Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu" zu kommen, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Bei Öffnungsmaßnahmen müsse genau beobachtet werden, welcher Schritt was für die Entwicklung der Fallzahlen bedeute. Mit Blick auf mögliche weitere Öffnungsschritte seien Perspektiven wichtig, sagte Merkel. Dabei müsse man aber damit leben, dass die Zukunft nicht vorherzusagen sei. Die für Lockerungen vorgesehene Marke eines stabilen Niveaus von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen könne man erreichen. Dies sei "in Reichweite", erläuterte die Kanzlerin.
Mittwoch, 10. Februar, 19.40 Uhr: Bundeskanzlerin Merkel stellt Ergebnisse vor
Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart. Die Ergebnisse in unserem Überblick.
Mittwoch, 10. Februar, 18.55 Uhr: Göring-Eckardt will klarere Perspektive in der Corona-Krise
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt plädiert für eine klarere Perspektive für das weitere Vorgehen in der Pandemie. Ad-hoc-Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz reichten nicht aus, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag müsse sich die Entscheidungsmacht zurückholen, auch der Bundesrat als Länderkammer solle einbezogen werden.
"Das heißt nicht gleichzeitig überall gleich, aber gemeinsam nach gemeinsamen Kriterien, so dass jede und jeder weiß, worauf arbeiten wir eigentlich hin", erklärte Göring-Eckardt. Zu berücksichtigen seien dabei die Inzidenzzahlen, die Mobilität der neuen Virus-Mutationen, die Verfügbarkeit von Intensivbetten und die Lage in den Gesundheitsämtern.
Zudem seien Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen, verlangte die Grünen-Politikerin. Wo abends in den Impfzentren Impfstoff übrig bliebe, müssten Erzieherinnen und Erzieher ihn bekommen. Sie warnte davor, dass Schüler über Monate ohne schulische Betreuung zu Hause sitzen. "Vielleicht muss dann Schule an anderen Orten stattfinden."
Bei der Impfstoffproduktion müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass es ausreichend Produktionskapazitäten gebe, "und zwar sehr schnell".
Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag einen Stufenplan, bei dem Lockerungen der Einschränkungen in der Pandemie an das Erreichen bestimmter Ziele gebunden wären. Das soll den Menschen auch eine Perspektive für Öffnungen verschaffen.
Mittwoch, 10. Februar, 18.40 Uhr: Ausgangsbeschränkung auf Norderney wegen hoher Corona-Fallzahlen
Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21.00 und 5.00 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich am Mittwochabend mit. Zudem dürfen sich die Inselbewohner in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten.
Seit einigen Tagen explodieren die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern. Der Landkreis meldete am Mittwoch 43 Corona-Fälle auf Norderney. Sechs Menschen seien im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Am Dienstag war dort erstmals auch die britische Virusvariante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Mehrere Infektionen wurden zuletzt in einem Seniorenwohnheim gemeldet.
Mittwoch, 10. Februar, 18.31 Uhr: Kein neuer Ausbruch im Klinikum Bayreuth - Pendlerquarantäne vorbei
Nach dem Ausbruch der Corona-Variante aus Großbritannien scheint sich die Lage im Klinikum Bayreuth zu entspannen. "Seit zwei Wochen hat es kein neues Ausbruchsgeschehen im Haus gegeben. Das lässt uns hoffen", erklärte der medizinische Geschäftsführer des Klinikums, Hans-Rudolf Raab, laut einer Pressemitteilung am Mittwoch.
Die Pendlerquarantäne für alle Mitarbeitenden sei ab Donnerstag aufgehoben, teilte das Klinikum mit. Wer Kontakt mit Patienten habe, müsse aber weiterhin vor Dienstantritt einen Schnelltest machen. Für Pflegekräfte und Ärzte auf Corona-Stationen sei zusätzlich ein wöchentlicher PCR-Test Pflicht.
Patienten würden nach wie vor nur entlassen oder verlegt, wenn mindestens ein PCR-Test negativ ausfällt, heißt es weiter. Patienten mit nachgewiesenem mutierten Virus müssten vorerst in speziellen Bereichen unter Behandlung von festen Teams bleiben.
Das Klinikum meldete Anfang Februar neun gesicherte Fälle der Virusvariante aus Großbritannien. Es handelte sich demnach um sieben Patienten und zwei Beschäftigte. Das Krankenhaus hatte zuvor mehr als 20 Verdachtsfälle bestimmt, das Ergebnis der anderen Fälle stand am Mittwochabend noch aus.
Die Mutation B.1.1.7 ist nach Angaben der oberfränkischen Klinik im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher als das bisher bekannte Coronavirus, wohl aber deutlich ansteckender. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen.
Mittwoch, 10. Februar, 18 Uhr: Bund und Länder: Höhere Impfpriorität für Lehrer und Erzieher prüfen
Angesichts anstehender Schulöffnungen wollen Bund und Länder frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher prüfen lassen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten einigten sich bei ihren Beratungen am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern auf einen entsprechenden Prüfauftrag an die Gesundheitsminister. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen.
Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieherinnen und Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es weiter. Deshalb müsse geprüft werden, wann Erzieher und Lehrer so in die Reihenfolge eingefügt werden könnten, dass sie bald geimpft werden könnten.
In der seit Montag geltenden, erstmals geänderten Impfverordnung zählen Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte weiter zur Gruppe drei - zusammen mit Über-60-Jährigen. Derzeit laufen Impfungen der Gruppe eins, zu der Über-80-Jährige, Personal und Bewohner in Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit höchstem Ansteckungsrisiko zählen. Angestrebt wird, die Impfungen in dieser Gruppe gegen Ende März abzuschließen. Dann könnte die zweite Prioritätsgruppe folgen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag zurückhaltend zu früheren Impfungen für Lehrkräfte geäußert. Dies erforderte Impfdosen in einer Zahl, die im Februar noch nicht verfügbar sei. Es sei aber legitim, darüber weiter zu diskutieren.
Mittwoch, 10. Februar, 17.40 Uhr: Bald deutlich mehr Impfungen in Bayern - Kommt es zu Engpässen?
Aus 14.000 Impfungen pro Tag sollen bis zum Sommer 100.000 werden. Die Bundesregierung befürchtet, dass die Kapazitäten der Impfzentren dafür nicht ausreichen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 17.30 Uhr: Bund-Länder-Verhandlungen: Öffnung für Friseure ab 1. März in Sicht
Bei den Verhandlungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise zeichnet sich die Wiederöffnung für Friseure ab dem 1. März ab. Auf Druck von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Ministerpräsidenten am Mittwoch bei ihrer Videoschalte zur Corona-Krise den zunächst angepeilten Termin 22. Februar noch einmal nach hinten verschoben. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben aus der Sitzung. Zur Begründung hieß es demnach, dass man glaube, dann bei den Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner unter der kritischen Marke von 50 zu liegen.
Ein finaler Beschluss zu dem Lockerungsplan steht dem Vernehmen nach aber noch aus. Zur Begründung für die Lockerungspriorität für Friseure hieß es in den Arbeitspapieren von Bund und Ländern: "Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind."
Mittwoch, 10. Februar, 17.20 Uhr: LGL bestätigt: Sieben-Tages-Inzidenz sinkt im Allgäu weiter
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat seine aktuellen Zahlen veröffentlicht. Demnach sinken die Sieben-Tages-Inzidenzwerte im Allgäu fast in allen Kreisen und Städten weiter. Die aktuellen Werte finden Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 17 Uhr: Papier: Lockdown wird wohl bis Mitte März verlängert, Friseure öffnen früher
Wie lange dauert der Lockdown noch? Die Beschlussvorlage für die neuen Beratungen zwischen Bund und Ländern gibt eine erste Antwort. Demnach könnte es weiter heißen: Durchhalten! Schneller geht es womöglich für die Schulen. Und für einen bestimmten Berufsstand. Was in dem Papier steht, lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 16.40 Uhr: Tirol hat aktuell geringste Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich
In Österreichs Bundesland Tirol sind die Corona-Neuinfektionen trotz der dort aufgetretenen Südafrika-Mutante aktuell so gering wie nirgends in der Alpenrepublik. Dennoch gelten in Tirol ab Freitag Reisebeschränkungen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 16.15 Uhr: Studie zeigt: Kinder in Deutschland leiden psychisch stark unter Corona-Pandemie
Homeschooling und auch sonst keine Treffen mit Freunden. Auch das Leben von Kindern hat sich durch die Corona-Pandemie stark verändert. Welche Folgen das hat, lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 16 Uhr: Wirtschaftsministerium: "In Kürze" sollen Anträge auf Corona-Überbrückungshilfe III möglich sein
Viele Unternehmen leiden unter der Corona-Pandemie, denn Einnahmen bleiben aus. Für die Überbrückungshilfe von Bund und Ländern gibt es bisher vor allem Kritik. Laut Wirtschaftsministerium sollen Anträge auf Corona-Überbrückungshilfe III "in Kürze" möglich sein. Mehr dazu lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 15.15 Uhr: Pandemie: Mehr als eine Million Menschen zwei Mal geimpft
Rund sechs Wochen nach dem Impfstart in Deutschland haben rund 2,4 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das neue Coronavirus erhalten. Rund 1,1 Millionen Bundesbürger bekamen darüber hinaus den zweiten Piks für den Schutz vor Sars-CoV-2. Das geht aus den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor.
Die Impfungen sind bisher allein für Risikogruppen vorgesehen, die ein besonders hohes Erkrankungsrisiko haben. Unter den Immunisierten sind bundesweit rund 365 140 Pflegeheimbewohner, die durch die zweite Dosis einen Impfschutz aufbauen können. Mehr als eine halbe Million Menschen erhielten die zweite Impfung aufgrund ihres Berufs, zum Beispiel im Bereich Pflege.
Mittwoch, 10. Februar, 14.45 Uhr: "Redebedarf" - Beginn der Bund-Länder-Beratungen über Lockdown verzögert sich
Der Auftakt der mit Spannung erwarteten Beratungen von Bund und Ländern zur weiteren Strategie in der Corona-Pandemie verzögert sich. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die Videoschalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten erst gegen 14.45 Uhr beginnen. Ursprünglich sollte die Sitzung schon um 14.00 Uhr starten.
Bereits am Vormittag war die Vorbesprechung der Länder ohne Merkel kurzfristig um etwa eine Stunde nach hinten geschoben worden. Grund war hier dem Vernehmen nach zusätzlicher Redebedarf unter den SPD-geführten Ländern. Diese hatten sich - wie auch einige unionsgeführte Länder - insbesondere an dem im vom Kanzleramt verschickten Entwurf genannten Termin für den verlängerten Lockdown 14. März gestört.
Wie es weiter aus Teilnehmerkreisen heißt, soll die Mehrheit der Länderchefs eine Lockdown-Verlängerung bis zum 7. März präferieren. Endgültig entschieden wird darüber aber erst in der Sitzung mit Merkel.
Mittwoch, 10. Februar, 13.30 Uhr: Corona lässt Beitragsschulden bei den Krankenkassen wachsen
In der Corona-Krise haben Versicherte bei den Sozialversicherungen höhere Beitragsschulden angehäuft. Die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung wuchsen in einem Jahr um rund 700 Millionen auf 18 Milliarden Euro 2020. Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervor. Den größten Anteil machten mit 9,6 Milliarden Euro die Beitragsrückstände von Selbstständigen und anderen freiwillig Versicherten bei den Krankenkassen aus. Allein ihr Schuldenberg wuchs um 544 Millionen Euro innerhalb eines Jahres.
Mittwoch, 10. Februar, 12.30 Uhr: Von der Leyen will Zulassung von Impfstoffen beschleunigen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Zulassung von Corona-Impfstoffen in Europa beschleunigen. Dies kündigte von der Leyen am Mittwoch in einer Rede im Europaparlament an, in der sie die EU-Impfstoffstrategie nochmals verteidigte.
Zum einen solle die EU-Arzneimittelagentur EMA schneller die Daten klinischer Impfstofftests bekommen, sagte die CDU-Politikerin. Dazu werde ein europäisches Netzwerk gegründet. Zum anderen arbeite die Gesundheitskommissarin an einem Rechtsrahmen, um die Impfstoffe so rasch wie möglich zu untersuchen.
Mittwoch, 10. Februar, 11.50 Uhr: Beschlussvorlage: Wie geht es mit Einzelhandel, Restaurants und Co. weiter?
Wie geht es für den Großteil der von der corona-bedingten Schließung betroffenen Bereiche weiter - also vor allem für weite Teile des Einzelhandels, Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und KonzerthäuserF? Zum einen wird in dem Papier vorgeschlagen, darüber in einer weiteren Besprechung am 10. März zu beraten. Alternativ werden nächste Öffnungsschritte "bei einer stabilen deutschlandweiten 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner" vorgeschlagen. "Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen."
Bleiben soll es bei den Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich, bei der Verpflichtung zum Tragen wirksamer Masken im Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie bei der Aufforderung, nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu unterlassen. Bestehen bleibt auch die Aufforderung, wo immer möglich im Homeoffice zu arbeiten.
Mittwoch, 10. Februar, 11.15 Uhr: Vorlage sieht weitgehende Lockdown-Verlängerung bis Mitte März vor
Der Lockdown in Deutschland könnte weitgehend bis Mitte März verlängert werden. Das sieht eine neue Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwoch vor. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten.
Friseurbetriebe können der Vorlage zufolge "unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken" den Betrieb am 1. März wieder aufnehmen. Begründet wird dies mit der "Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene", insbesondere ältere Menschen seien darauf angewiesen.
Offen bleibt, wie es für den Großteil der von der corona-bedingten Schließung betroffenen Bereiche weitergehen wird - also vor allem für weite Teile des Einzelhandels, Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser.
Mittwoch, 10. Februar, 10.30 Uhr: Entwurf: Länder sollen über Schul- und Kita-Öffnungen entscheiden
Die Länder sollen nach einem neuen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen am Nachmittag eigenständig über die Öffnung von Schulen und Kitas bestimmen. "Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung", heißt es im dem Papier, das am Mittwochmorgen vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde. Grundsätzlich wird darin eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März vorgeschlagen.
Mittwoch, 10. Februar, 10 Uhr: EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds in Milliardenhöhe ab
Das Europaparlament hat formell grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro. Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.
Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen.
Mittwoch, 10. Februar, 9.45 Uhr: Biontech startet Impfstoffproduktion in Marburg
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat in seinem neuen Werk im hessischen Marburg mit der Produktion seines Corona-Impfstoffs begonnen. Als erster Schritt werde das Botenmolekül mRNA hergestellt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Biontech hatte vor wenigen Tagen die arzneimittelrechtliche Erlaubnis dafür erhalten. Im ersten Halbjahr 2021 sollen in Marburg 250 Millionen Dosen des Impfstoffes von Biontech und seines US-Partners Pfizer hergestellt werden. Die ersten am Standort Marburg hergestellten Impfstoffe werden nach Unternehmensangaben voraussichtlich Anfang April ausgeliefert.
Mittwoch, 10. Februar, 8.55 Uhr: Ifo erwartet wirtschaftliche Stagnation zu Jahresbeginn
Das Münchner Ifo-Institut erwartet wegen des andauernden Corona-Lockdowns einen neuerlichen Dämpfer für die Konjunktur, aber keinen Rückgang der Wirtschaftsleistung. Stattdessen rechnen die Ifo-Konjunkturforscher zum Jahresbeginn mit einem stagnierenden Bruttoinlandsprodukt. "Die Wirtschaftsleistung dürfte nur in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen ins Minus rutschen, in denen soziale Kontakte ein wichtiger Bestandteil des Geschäftsmodells sind", sagte Timo Wollmershäuser, der Leiter der Konjunkturprognosen. Das betrifft im Wesentlichen Gaststätten, Freizeit, Kultur und Sport sowie Friseur- und Kosmetiksalons.
Mittwoch, 10. Februar, 8.50 Uhr: Israel schärft Regeln für Flugreisende in Corona-Krise nach
Israel hat die Einreiseregeln in der Corona-Krise nachgeschärft. Auch Geimpfte müssen demnach bei der Ankunft einen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, wie das Gesundheitsministerium in der Nacht auf Mittwoch mitteilte. Nach der Einreise muss ein weiterer Test gemacht werden. Fällt auch dieser negativ aus, müssen Geimpfte sich nicht in Quarantäne begeben. Diese Regelung soll ab Beginn der kommenden Woche gelten. Die Regierung einigte sich zugleich auf eine schrittweise Öffnung der Schulen.
Mittwoch, 10. Februar, 8.35 Uhr: Verbraucherpreise ziehen zu Jahresbeginn an
Nach dem Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung hat die Inflation in Deutschland zu Jahresbeginn einen Sprung gemacht. Im Januar 2021 lagen die Verbraucherpreise um 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Im Dezember hatte die Inflationsrate noch bei minus 0,3 Prozent gelegen, zuletzt war sie im Juni mit 0,9 Prozent positiv gewesen. Gegenüber Dezember stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent. Die Wiesbadener Behörde bestätigte vorläufige Daten.
Die für ein halbes Jahr eingeführten niedrigeren Mehrwertsteuersätze von 16 beziehungsweise 5 Prozent zur Ankurbelung des Konsums in der Corona-Krise waren Ende vergangenen Jahres ausgelaufen.
Mittwoch, 10. Februar, 8.30 Uhr: Viele Allgäuer Vereine sagen ihre Trachten- und Musikfeste 2021 ab
Nachdem das Gautrachtenfest in Altusried abgesagt wurde, steht nun auch fest, dass das Bezirksmusikfest in Wiggensbach 2021 nicht stattfinden wird. Die Risiken wegen Corona sind vielen Vereinen einfach zu hoch. Deshalb sagen sie nun ihre lange geplanten Trachten- und Musikfeste ab. Die Entttäuschung ist groß.
Mittwoch, 10. Februar, 8 Uhr: Delivery Hero profitiert weiter von Bestellboom
Der Bestellboom in der Corona-Pandemie lässt die Kassen beim Lieferdienst Delivery Hero weiter kräftig klingeln. Nach einem starken vierten Quartal habe sich der Segmentumsatz im Gesamtjahr mit 2,8 Milliarden Euro nahezu verdoppelt, teilte der Konzern am Mittwoch auf Basis vorläufiger Zahlen in Berlin mit. Der Wert liegt am oberen Ende der Unternehmensprognose. Nahezu genauso stark wuchs die Zahl der Bestellungen auf 1,3 Milliarden, wobei das Wachstum des Bruttowarenwertes etwas schwächer ausfiel.
Mittwoch, 10. Februar, 7.30 Uhr: Patientenschützer für genauere Kontrolle des Infektionsgeschehens
Patientenschützer fordern als Voraussetzung für die Lockerung von Corona-Beschränkungen eine stärkere einheitliche Kontrolle des Infektionsgeschehens. "Es kann nicht sein, dass die digitale Nachverfolgung des Virus von kommunalen Grenzen gebremst wird", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Die Länder müssten per Verordnung dafür sorgen, dass vor Ort bundesweit mit nur einem System gearbeitet werde. Laut Bundesgesundheitsministerium nutzen derzeit 151 von 376 Gesundheitsämtern die empfohlene Software "Sormas", die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll.
Mittwoch, 10. Februar, 6.45 Uhr: Lehrerverband: Bei Schulöffnungen vorsichtig vorgehen
Der Deutsche Lehrerverband hat vor den Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch zur Vorsicht beim Thema Schulöffnungen gemahnt. "Gerade angesichts der schwer kalkulierbaren Gefahren durch die Virusmutation müssen wir bei der Öffnung der Schulen vorsichtig vorgehen", sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). Er empfehle, lieber noch ein, zwei Wochen zu warten als zu früh zu viel zu riskieren.
Für Schulöffnungen brauche es einen Plan mit festen Kriterien, was bei welcher Inzidenz passieren solle. "Ich appelliere an die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin, diesen Plan endlich zu liefern", sagte Meidinger. Vor allem besonders junge Schüler und Schülerinnen müssten neben den Abschlussklassen als erste zurück in den Unterricht, so der Präsident des Lehrerverbandes.
Mittwoch, 10. Februar, 6.15 Uhr: Corona-Lage im Allgäu entspannt sich
Die Corona-Lage im Allgäu hat sich laut der jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Institutes weiter entspannt. Derzeit liegen die 7-Tages-Inzidenzwerte in den vier Landkreisen sowie in den drei kreisfreien Städte im Allgäu jeweils unter 100. Der höchste Wert wird für Memmingen (90,7) angegeben. Den derzeit niedrigsten Wert hat die Statd Kempten (26). Alle Inzidenzwerte im Allgäu lesen Sie hier.
Mittwoch, 10. Februar, 6 Uhr: Städtetag fordert Verlängerung des Lockdowns
Der Deutsche Städtetag hat sich für eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns ausgesprochen. "Wir dürfen keinen erneuten Lockdown riskieren, nur weil wir uns nach Normalität sehnen und jetzt zu schnell die Maßnahmen lockern. Es führt wohl kein Weg daran vorbei, die Beschränkungen zu verlängern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Zu ungewiss ist noch, wie sich die Mutationen des Coronavirus ausbreiten und was sie aufhalten kann".
Ein Lichtblick sei aber, dass sich derzeit der Abwärtstrend bei den Neuinfektionen stabilisiert. "Das schafft Spielraum, erste Perspektiven aufzuzeigen. Da müssen Kitas und Schulen an allererster Stelle stehen. Alle anderen haben sich dahinter anzustellen", sagte Jung.
Mittwoch, 10. Februar, 5.45 Uhr: Giffey: Einsatz von Schnelltests muss vorbereitet werden
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert Vorbereitungen für einen massiven Einsatz von Schnelltests in Schulen. "Schnelltests sind eine riesige Chance für die Öffnungsstrategien", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Schon seit dem 2. Februar sind Schnelltests zur Anwendung auch durch nicht medizinisches Personal mit Schulungsvideo zugelassen. In Potsdam und Bremen werden sie bereits eingesetzt, Berlin hat solche Tests bestellt, auch Österreich macht es ja vor."
Mittwoch, 10. Februar, 5.30 Uhr: Bund und Länder beraten über weiteres Vorgehen in Corona-Pandemie
Bund und Länder wollen sich am Mittwoch (14.00 Uhr) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise verständigen. Vor den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten zeichnete sich einerseits eine Verlängerung des vorerst bis 14. Februar vereinbarten Lockdowns ab. Andererseits haben bereits mehrere Länder konkrete Pläne, Kitas und Schulen ab kommender Woche schrittweise wieder zu öffnen.
Mittwoch, 10. Februar, 5.15 Uhr: 8.072 Corona-Neuinfektionen und 813 neue Todesfälle gemeldet
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8.072 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 813 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Mittwoch hervorgeht. In diesen aktuellen Zahlen sollten auch 600 Nachmeldungen von Neuinfektionen aus Nordrhein-Westfalen enthalten sein, die laut RKI am Vortag gefehlt hatten. Vor genau einer Woche hatte das RKI 9.705 Neuinfektionen und 975 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.
Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Der Höchststand von 1.244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Mittwochmorgen bei 68. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.
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Alle Entwicklungen vom 02. Februar bis 09. Febraur lesen Sie in Teil 42 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 22. Januar bis 01. Februar lesen Sie in Teil 41 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 17. Januar bis 21. Januar lesen Sie in Teil 40 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 13. Januar bis 16. Januar lesen Sie in Teil 39 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 1. bis 12. Januar lesen Sie in Teil 38 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 27. bis 31. Dezember lesen Sie in Teil 37 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 18. bis 26. Dezember lesen Sie in Teil 36 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 7. bis 17. Dezember lesen Sie in Teil 35 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 3. bis 6. Dezember lesen Sie in Teil 34 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 22. November bis 02. Dezember lesen Sie in Teil 33 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 17. November bis 22. November lesen Sie in Teil 33 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 10. November bis 17. November lesen Sie in Teil 32 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 31. Oktober bis 9. November lesen Sie in Teil 31 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.
Alle Entwicklungen vom 24 bis 30. Oktober lesen Sie in Teil 30 unseres Newsblogs zur Corona-Krise im Allgäu.